Sitzung: 05.04.2011 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 15 0409/2011
Beschlussvorschlag
Verweisung an den Ausschuss für
Stadtentwicklung.
Begründung:
Die Verwaltung empfiehlt, wegen des komplexen Sachverhaltes dieses
Thema im Rahmen eines gesonderten Tagesordnungspunktes im Ausschuss für
Stadtentwicklung zu behandeln
Mitglied Kukulies ist mit der
Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung einverstanden, merkt jedoch
kritisch an, dass die Verwaltung auch heute im Rat hierüber hätte berichten
könne.
Der Verwaltung verweist auf die
Begründung zu dem Beschlussvorschlag. Dieses Thema ist zu komplex, um heute,
auch vor dem Hintergrund der im Anschluss an die Ratssitzung stattfindenden
Verleihung der Ehrenplakette, hierüber zu berichten.
Mitglied Sloot bittet die
Verwaltung in diesem Zusammenhang im Städte- und Gemeinderat von April
2011, Seite 23, den Bericht "Navi
lenkt jetzt den LKW im Sinne der Kommune" anzuschauen. Hier werden
stadtverträgliche LKW-Routen in das Navi-System eingespeist. Sie bittet die
Verwaltung, sich bei Kommunen, die dieses System nutzen, zu informieren und
im Ausschuss für Stadtentwicklung
hierüber zu berichten.
Mitglied Sickelmann unterstützt die
vorgemachten Aussagen und bittet im Fachausschuss einen entsprechenden
zielführenden Beschluss vorzulegen.
Der Vorsitzende lässt über den
Beschlussvorschlag abstimmen.