Mitteilungen

 

Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 25.05.2011;

hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass in der der Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 25.05.2011 sowohl der Bahnübergang in Hüthum als auch der Bahnübergang in Elten auf die Tagesordnung gesetzt werden. In absehbarer Zeit wird mit dem Verkehrsministerium ein Abstimmungsgespräch stattfinden. Vom Verkehrsministerium wurde signalisiert, dass, wenn darüber gesprochen werden soll, ein entsprechender Ratsbeschluss erforderlich ist, der eine genaue Haltung der Stadt Emmerich am Rhein widerspiegelt.

 

 

Anfragen

 

1.)        BÜ Hüthum und Elten;

            hier: Anfrage von Mitglied Beckschaefer

Mitglied Beckschaefer versteht die Mitteilung des Ersten Beigeordneten dahin gehend, dass keine konkrete Vorstellung sondern lediglich die Richtung für das Abstimmungsgespräch mit dem Verkehrsministerium klar definiert sein muss. Wenn dem nicht so ist, wäre es vielleicht sinnvoller, dass eine Vorstellung wie bei der Planung Hüthum auch für Elten erfolgt.

Hierauf teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs mit, dass die Planung für Elten in der vorletzten Sitzung des ÖPNV vorgestellt wurde, zwar nicht in der Form wie in Hüthum. Es handelt sich hierbei um eine Zeichnung mit Darstellung der nördlich gefassten Führung der L 472 und die Aufgabe des BÜ’s Zevenaarer Straße mit einer parallel verlaufenden Anbindung in Richtung Zevenaar. Inhaltlich würde nicht Neues passieren.

 

2.)        Antrag der FDP-Fraktion hinsichtlich der Schmidtstraße;

            hier: Anfrage von Mitglied Schagen

Auf Anfrage von Mitglied Schagen teilt Vorsitzender Jansen mit, dass der Antrag mit Einverständnis des Fraktionsvorsitzenden Herrn Kukulies nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Sofern alle Ergebnisse der übergeordneten Behörden vorliegen werden die Fraktionen entsprechend informiert und man wird gemeinsam über die weitere Vorgehensweise beraten.

 

3.)        Baustelle B 8 im Ortsteil Vrasselt;

            hier: Anfrage von Mitglied Hinze

Mitglied Hinze spricht die Baustelle an, sobald sie im Ortsteil Vrasselt (hinter Verbindungsstraße und vor Pionierstraße) angelangt ist. Es ist zu erwarten, dass sämtlicher Entlastungsverkehr über die Hauptstraße laufen wird. Etliche Vrasselter Bürger sorgen sich darum, wie das ablaufen soll. Man darf nicht vergessen, dass man auf der Hauptstraße 3 kritische Verkehrspunkte hat, wo die Schulkinder stehen. Er bittet die Verwaltung um einen Vorschlag, wie sie mit dem Problem der Verkehrssicherheit umgehen wird.

Die Verwaltung sagt Prüfung zu.

 

4.)        Aufbringung einer Markierung auf der Fahrbahn;

            hier: Anfrage von Mitglied Hinze

Mitglied Hinze erinnert sich daran, dass im Bereich der Hauptstraße, Kindergarten, Hauptstraße/Ecke Rheinstraße darüber gesprochen wurde, eine Markierung „Tempo 30)“ auf die Straße aufzubringen. Diesbezüglich müsste mittlerweile ein schriftlicher Antrag des CDU-Ortsverbandes Vrasselt vorliegen. Er bittet um Prüfung, ob man dies im Zusammenhang der Baustelle B 8 in Vrasselt realisieren kann.

Die Verwaltung sagt Prüfung zu.

 

5.)        BÜ Löwentor;

            hier: Anfrage von Mitglied ten Brink

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass die Beratungsfolge BÜ Löwentor auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung des Rates steht. Der gültige Ratsbeschluss besagt:

Der Fußgängerweg in der EÜ Löwentor soll dann verwirklicht werden, wenn eine entsprechende Förderzusage vorliegt.

In der letzten Ratssitzung wurde dieser Tagesordnungspunkt in die kommende Ratssitzung geschoben.

Mitglied ten Brink plädiert vehement dafür, bei der Planung nicht auf den Radweg zu verzichten.

 

6.)        Internetverbindung Hüthum;

            hier: Anfrage von Mitglied Reintjes

Auf Anfrage von Mitglied Reintjes antwortet Herr Kemkes, dass ein Förderantrag für die Planung der Verbesserung des Breitbandnetzes gestellt wurde.

 

7.)        Abendliche Fußballspiele in der Baustelle „Rheinpark“;

            hier: Anfrage von Mitglied Gorgs

Mitglied Gorgs weist die Verwaltung darauf hin, dass bereits mehrfach beobachtet wurde, dass Jugendliche in den Abendstunden Fußballspiele in der Baustelle des „Rheinparkes“ abhalten.

Die Verwaltung sagt Prüfung zu.