Sitzung: 10.05.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitteilungen
Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 25.05.2011;
hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass in der der Sondersitzung
des Ausschusses für Stadtentwicklung am 25.05.2011 sowohl der Bahnübergang in
Hüthum als auch der Bahnübergang in Elten auf die Tagesordnung gesetzt werden.
In absehbarer Zeit wird mit dem Verkehrsministerium ein Abstimmungsgespräch
stattfinden. Vom Verkehrsministerium wurde signalisiert, dass, wenn darüber
gesprochen werden soll, ein entsprechender Ratsbeschluss erforderlich ist, der
eine genaue Haltung der Stadt Emmerich am Rhein widerspiegelt.
Anfragen
1.) BÜ Hüthum und Elten;
hier: Anfrage von
Mitglied Beckschaefer
Mitglied Beckschaefer versteht die Mitteilung des Ersten Beigeordneten
dahin gehend, dass keine konkrete Vorstellung sondern lediglich die Richtung
für das Abstimmungsgespräch mit dem Verkehrsministerium klar definiert sein
muss. Wenn dem nicht so ist, wäre es vielleicht sinnvoller, dass eine
Vorstellung wie bei der Planung Hüthum auch für Elten erfolgt.
Hierauf teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs mit, dass die Planung für
Elten in der vorletzten Sitzung des ÖPNV vorgestellt wurde, zwar nicht in der
Form wie in Hüthum. Es handelt sich hierbei um eine Zeichnung mit Darstellung
der nördlich gefassten Führung der L 472 und die Aufgabe des BÜ’s Zevenaarer
Straße mit einer parallel verlaufenden Anbindung in Richtung Zevenaar.
Inhaltlich würde nicht Neues passieren.
2.) Antrag der FDP-Fraktion
hinsichtlich der Schmidtstraße;
hier: Anfrage von
Mitglied Schagen
Auf Anfrage von Mitglied Schagen teilt Vorsitzender Jansen mit, dass
der Antrag mit Einverständnis des Fraktionsvorsitzenden Herrn Kukulies nicht
auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Sofern alle Ergebnisse der übergeordneten
Behörden vorliegen werden die Fraktionen entsprechend informiert und man wird
gemeinsam über die weitere Vorgehensweise beraten.
3.) Baustelle B 8 im
Ortsteil Vrasselt;
hier: Anfrage von
Mitglied Hinze
Mitglied Hinze spricht die Baustelle an, sobald sie im Ortsteil
Vrasselt (hinter Verbindungsstraße und vor Pionierstraße) angelangt ist. Es ist
zu erwarten, dass sämtlicher Entlastungsverkehr über die Hauptstraße laufen
wird. Etliche Vrasselter Bürger sorgen sich darum, wie das ablaufen soll. Man
darf nicht vergessen, dass man auf der Hauptstraße 3 kritische Verkehrspunkte
hat, wo die Schulkinder stehen. Er bittet die Verwaltung um einen Vorschlag,
wie sie mit dem Problem der Verkehrssicherheit umgehen wird.
Die Verwaltung sagt Prüfung zu.
4.) Aufbringung einer Markierung
auf der Fahrbahn;
hier: Anfrage von
Mitglied Hinze
Mitglied Hinze erinnert sich daran, dass im Bereich der Hauptstraße,
Kindergarten, Hauptstraße/Ecke Rheinstraße darüber gesprochen wurde, eine
Markierung „Tempo 30)“ auf die Straße aufzubringen. Diesbezüglich müsste
mittlerweile ein schriftlicher Antrag des CDU-Ortsverbandes Vrasselt vorliegen.
Er bittet um Prüfung, ob man dies im Zusammenhang der Baustelle B 8 in Vrasselt
realisieren kann.
Die Verwaltung sagt Prüfung zu.
5.) BÜ Löwentor;
hier: Anfrage von
Mitglied ten Brink
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass die Beratungsfolge BÜ
Löwentor auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung des Rates steht. Der
gültige Ratsbeschluss besagt:
Der Fußgängerweg in der EÜ Löwentor soll dann verwirklicht werden, wenn
eine entsprechende Förderzusage vorliegt.
In der letzten Ratssitzung wurde dieser Tagesordnungspunkt in die
kommende Ratssitzung geschoben.
Mitglied ten Brink plädiert vehement dafür, bei der Planung nicht auf
den Radweg zu verzichten.
6.) Internetverbindung
Hüthum;
hier: Anfrage von
Mitglied Reintjes
Auf Anfrage von Mitglied Reintjes antwortet Herr Kemkes, dass ein
Förderantrag für die Planung der Verbesserung des Breitbandnetzes gestellt
wurde.
7.) Abendliche
Fußballspiele in der Baustelle „Rheinpark“;
hier: Anfrage von
Mitglied Gorgs
Mitglied Gorgs weist die Verwaltung darauf hin, dass bereits mehrfach
beobachtet wurde, dass Jugendliche in den Abendstunden Fußballspiele in der
Baustelle des „Rheinparkes“ abhalten.
Die Verwaltung sagt Prüfung zu.