Mitteilungen

 

Baustelle B8 im Ortsteil Vrasselt;

hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs

 

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 10.05.2011 hatte Mitglied Hinze seine Bedenken bezüglich des Schülerverkehrs an den Bushaltestellen, welche von den Baumaßnahmen an der B8 in Vrasselt betroffen sind, geäußert. Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass dort vier Haltestellen existieren, von denen drei durch Bushäuschen und Aufstellflächen befestigt gesichert sind. Bei der vierten Haltestelle ist die KBE beauftragt, dort die entsprechende Pflasterung vorzunehmen. Die Verwaltung hat sich mit der Polizeidienststelle in Verbindung gesetzt. Die Polizei hat die Hauptstraße während der jetzt schon laufenden Baumaßnahme beobachtet. Sie konnten dort nichts feststellen und schätzen die Situation demnach als nicht bedenklich ein. In der Abendveranstaltung mit dem Landesbetrieb hat das Ordnungsamt die Anwesenden gebeten auf die Verwaltung zuzukommen, wenn eine bedenkliche Verkehrssituation beobachtet wird, so dass man entsprechend reagieren kann. Es wurde in einem Gespräch mit der Polizei darauf hingewiesen, dass dieses im weiteren Verlauf der Baumaßnahmen weiterhin zu beobachten ist. Dieses haben die Polizisten bestätigt und auch zugesagt, so dass man schnell in der Lage ist, bei eventuellen Problemen, zu reagieren.

 

 

Anfragen

 

Antrag auf die Erstellung einer Solaranlage in Elten;

hier: Anfrage von Mitglied Sloot

 

Mitglied Sloot führt aus, dass der innere Ortskern Eltens in der Denkmalbereichssatzung aufgeführt ist. In diesem Bereich hat ein Bürger die Erstellung einer Solaranlage beantragt. Des Weiteren gibt es noch mehrere Bürger, die dieses Vorhaben in Erwägung ziehen. Dieser Antrag wurde jedoch abschlägig entschieden. Das Komitee für Denkmalschutz geht in der damaligen Stellungnahme davon aus, dass man zwischen der Schutzwürdigkeit eines Denkmalbereiches und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen abzuwägen hat. Dieses bedeutet, dass auch in diesem Fall die Abwägung zu erfolgen hat. Sie erinnert an die neuerlichen Vorgänge und an die Diskussion um die „Förderung von erneuerbaren Energien“. Sie führt nochmals aus, dass es sich bei dem betroffenen Haus nicht selbst um ein Denkmal handelt, sondern um ein Haus in einem Denkmalschutzbereich, welches neu erstellt worden ist. Sie bittet die Verwaltung nochmals zu prüfen, inwiefern dort Ausnahmeregelungen gelten können oder ob es sogar sinnvoll ist, sich dem neu geforderten Schutz der natürlichen Lebensgrundlage einzubringen.

Mitglied Beckschaefer führt dazu aus, dass das Haus zwar im Bereich der Denkmalbereichssatzung liegt, ein Denkmal ist auf der Straße jedoch nicht zu sehen. Er ist der Auffassung, dass man bei der heutigen Energiesituation darüber nachdenken sollte, ob solche Solaranla­gen in diesen Bereichen nicht doch zulässig sind. Herr Beckschaefer möchte die Anfrage insofern ergänzen und unterstützen. Stellv. Vorsitzender Hinze erklärt, dass die Frage aufgenommen wird und die Verwaltung in der nächsten Sitzung dazu Stellung nehmen wird.