Sitzung: 25.05.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitteilungen
Baustelle B8 im Ortsteil Vrasselt;
hier: Mitteilung des Ersten
Beigeordneten Dr. Wachs
In der letzten Sitzung des Ausschusses
für Stadtentwicklung am 10.05.2011 hatte Mitglied Hinze seine Bedenken
bezüglich des Schülerverkehrs an den Bushaltestellen, welche von den
Baumaßnahmen an der B8 in Vrasselt betroffen sind, geäußert. Erster
Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass dort vier Haltestellen existieren, von
denen drei durch Bushäuschen und Aufstellflächen befestigt gesichert sind. Bei
der vierten Haltestelle ist die KBE beauftragt, dort die entsprechende
Pflasterung vorzunehmen. Die Verwaltung hat sich mit der Polizeidienststelle in
Verbindung gesetzt. Die Polizei hat die Hauptstraße während der jetzt schon
laufenden Baumaßnahme beobachtet. Sie konnten dort nichts feststellen und
schätzen die Situation demnach als nicht bedenklich ein. In der
Abendveranstaltung mit dem Landesbetrieb hat das Ordnungsamt die Anwesenden
gebeten auf die Verwaltung zuzukommen, wenn eine bedenkliche Verkehrssituation
beobachtet wird, so dass man entsprechend reagieren kann. Es wurde in einem
Gespräch mit der Polizei darauf hingewiesen, dass dieses im weiteren Verlauf
der Baumaßnahmen weiterhin zu beobachten ist. Dieses haben die Polizisten
bestätigt und auch zugesagt, so dass man schnell in der Lage ist, bei
eventuellen Problemen, zu reagieren.
Anfragen
Antrag auf die Erstellung einer
Solaranlage in Elten;
hier: Anfrage von Mitglied Sloot
Mitglied Sloot führt aus, dass der
innere Ortskern Eltens in der Denkmalbereichssatzung aufgeführt ist. In diesem
Bereich hat ein Bürger die Erstellung einer Solaranlage beantragt. Des Weiteren
gibt es noch mehrere Bürger, die dieses Vorhaben in Erwägung ziehen. Dieser
Antrag wurde jedoch abschlägig entschieden. Das Komitee für Denkmalschutz geht
in der damaligen Stellungnahme davon aus, dass man zwischen der
Schutzwürdigkeit eines Denkmalbereiches und dem Schutz der natürlichen
Lebensgrundlagen abzuwägen hat. Dieses bedeutet, dass auch in diesem Fall die
Abwägung zu erfolgen hat. Sie erinnert an die neuerlichen Vorgänge und an die
Diskussion um die „Förderung von erneuerbaren Energien“. Sie führt nochmals
aus, dass es sich bei dem betroffenen Haus nicht selbst um ein Denkmal handelt,
sondern um ein Haus in einem Denkmalschutzbereich, welches neu erstellt worden
ist. Sie bittet die Verwaltung nochmals zu prüfen, inwiefern dort
Ausnahmeregelungen gelten können oder ob es sogar sinnvoll ist, sich dem neu
geforderten Schutz der natürlichen Lebensgrundlage einzubringen.
Mitglied Beckschaefer führt dazu aus,
dass das Haus zwar im Bereich der Denkmalbereichssatzung liegt, ein Denkmal ist
auf der Straße jedoch nicht zu sehen. Er ist der Auffassung, dass man bei der
heutigen Energiesituation darüber nachdenken sollte, ob solche Solaranlagen in
diesen Bereichen nicht doch zulässig sind. Herr Beckschaefer möchte die Anfrage
insofern ergänzen und unterstützen. Stellv. Vorsitzender Hinze erklärt, dass
die Frage aufgenommen wird und die Verwaltung in der nächsten Sitzung dazu
Stellung nehmen wird.