Sitzung: 25.05.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung
Bahnübergangsbeseitigungskonzept -
Teilplan Elten;
hier: Anfragen von Bürgern
Herr Althoff führt aus, dass er
persönlich von der Übergehung Haagsche Straße betroffen ist. Er ist der
Auffassung, dass sich keiner mit den Gegebenheiten vor Ort vertraut gemacht
hat. An der besagten Stelle stehen 25 Buchen, die einen Durchmesser von drei
bis vier Metern haben und etwa hundert Jahre alt sind. Er fragt an, was mit
diesen passiert. Des Weiteren fragt er an, was mit der van-Lochner-Straße
geplant ist und wie diese umgeleitet werden soll. Bei einer Übergehung ist es
nicht mehr möglich, von der van-Lochner-Straße in die Ortschaft zu kommen.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs
erläutert, dass man sich noch nicht im Stadium einer Vorplanung befindet. Die
angesprochenen Details, sind Details, die in der Planung zu berücksichtigen
sind. Diese verschiedenen Interessen müssen aufgenommen werden. Es handelt sich
dabei jedoch um einen sehr komplexen und aufwendigen Planungsvorgang, von dem
man noch entfernt ist. Man ist momentan dabei, die Gesprächspartner, sprich
Landesverkehrsministerium, Bund und Bahn, an einen Tisch zu bekommen, um die
grundsätzlichen Fragen zu erörtern. Sollten die Gesprächspartner diesen
Vorlagen zustimmen, kommt man anschließend zu dem nächsten Schritt der
Vorplanung. Da wird dann geschaut, welche Interessen betroffen sind und wie man
diese lösen kann. Es kann jedoch auch sein, dass die Überquerung der Bahntrasse
an dieser Stelle nicht möglich ist und sie eventuell, wie schon von Mitglied
Sloot angesprochen, weiter nach Süden verlegt werden muss. Eventuell muss sie
aber auch nach Norden verlegt werden. Dieses kann jetzt noch nicht mit
Bestimmtheit gesagt werden. An einem späteren Zeitpunkt sind die Interessen des Herrn Althoff dann zu
berücksichtigen.
Frau Luitwieler erläutert, dass der
Bauernverband einen Vorschlag gemacht hat, der in dieser Sitzung mit
aufgenommen wurde. Sie fragt an, ob dieses bedeutet, dass es keine anderen
Vorschläge mehr geben kann oder ob man sich an den Vorschlägen beteiligen kann.
Ihr war nicht bewusst, dass man schon vorher Vorschläge machen konnte.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs antwortet
daraufhin, dass man als Bürger immer die Möglichkeit hat, Vorschläge an den Rat
zugeben. Bezüglich der konkreten Planung dieser Bahnübergangssituation der
Trasse gibt es das sogenannte Planfeststellungsverfahren. Momentan ist man
jedoch in einer weit davorliegenden Phase. Er führt aus, dass es ein
offizielles Planungsverfahren gibt, bei dem jeder das Recht hat, seine
Interessen geltend zu machen. Somit hat auch Frau Luitwieler später die
Möglichkeit ihre Bedenken und Vorschläge zu äußern. Diese sollte sie jedoch so
deutlich wie möglich ausführen, damit auch alles berücksichtigt werden kann.
Seitens der Anwesenden werden
anschließend keine weiteren Wortmeldungen vorgetragen.