Sitzung: 25.05.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 15 0425/2011 E1
Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt folgende Lösungen für die zusätzliche
Einrichtung öffentlich zugänglicher Toiletten in der Innenstadt:
·
Versetzen der am Neumarkt vorhandenen
öffentlichen WC-Anlage auf das sich in städtischem Eigentum befindende
Flurstück 367, Flur 19, Gemarkung Emmerich am Parkring und
·
„Gastronomie-Konzept“ mit Einbindung
der gastronomischen Betriebe der Rheinpromenade/Innenstadt zur öffentlichen
Nutzung ihrer WC-Anlagen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die o. g. Lösungen für die
zusätzliche Einrichtung öffentlich zugänglicher Toiletten in der Innenstadt
umzusetzen.
Herr Kemkes erläutert zu der Vorlage,
dass diese schon in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am
10.05.2011 in der Beratung war. Der Auftrag an die Verwaltung war anschließend
zu prüfen, ob die WC-Anlage am Neumarkt an den vorgeschlagenen Standpunkt am
Parkring versetzt werden kann. Zu einem späteren Zeitpunkt, wenn es um das
Projekt Neumarkt geht, soll eine neuwertigere Lösung gefunden werden. Bei der
Planung des Neumarktes ist beabsichtigt, einen Gebäudekomplex zu errichten, der
Barrierefreiheit vorsieht. Dieses bedeutet, dass die geplanten Einrichtungen
barrierefrei sein werden, so dass man in diesem Bereich möglicherweise auf eine
separate öffentliche Toilettenanlage verzichten kann. Dazu muss jedoch
sichergestellt sein, dass diese WC-Anlagen für die Öffentlichkeit auch nutzbar
sind. Dieses wäre dann ein Thema, welches bei der Planung des Neumarktes
berücksichtigt werden kann. Herr Kemkes bittet die Anwesenden, diesem
Beschlussvorschlag zu folgen.
Mitglied Spiertz erläutert, dass er es
schön gefunden hätte, wenn die Verwaltung an den Antrag gedacht hätte, den sie
am 05.11.2009 gestellt haben. Dort wurde auf das Thema der „Netten Toilette“
aufmerksam gemacht.
Mitglied ten Brink stellt den Antrag.