Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat beschließt folgende Lösungen für die zusätzliche Einrichtung öffentlich zugänglicher Toiletten in der Innenstadt:

·         Versetzen der am Neumarkt vorhandenen öffentlichen WC-Anlage auf das sich in städtischem Eigentum befindende Flurstück 367, Flur 19, Gemarkung Emmerich am Parkring und

·         „Gastronomie-Konzept“ mit Einbindung der gastronomischen Betriebe der Rheinpromenade/Innenstadt zur öffentlichen Nutzung ihrer WC-Anlagen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die o. g. Lösungen für die zusätzliche Einrichtung öffentlich zugänglicher Toiletten in der Innenstadt umzusetzen.

 


Herr Kemkes erläutert zu der Vorlage, dass diese schon in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 10.05.2011 in der Beratung war. Der Auftrag an die Verwaltung war anschließend zu prüfen, ob die WC-Anlage am Neumarkt an den vorgeschlagenen Stand­punkt am Parkring versetzt werden kann. Zu einem späteren Zeitpunkt, wenn es um das Projekt Neumarkt geht, soll eine neuwertigere Lösung gefunden werden. Bei der Planung des Neumarktes ist beabsichtigt, einen Gebäudekomplex zu errichten, der Barrierefreiheit vorsieht. Dieses bedeutet, dass die geplanten Einrichtungen barrierefrei sein werden, so dass man in diesem Bereich möglicherweise auf eine separate öffentliche Toilettenanlage verzichten kann. Dazu muss jedoch sichergestellt sein, dass diese WC-Anlagen für die Öf­fentlichkeit auch nutzbar sind. Dieses wäre dann ein Thema, welches bei der Planung des Neumarktes berücksichtigt werden kann. Herr Kemkes bittet die Anwesenden, diesem Be­schlussvorschlag zu folgen.

 

Mitglied Spiertz erläutert, dass er es schön gefunden hätte, wenn die Verwaltung an den An­trag gedacht hätte, den sie am 05.11.2009 gestellt haben. Dort wurde auf das Thema der „Netten Toilette“ aufmerksam gemacht.

 

Mitglied ten Brink stellt den Antrag.