Sitzung: 28.06.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitteilungen
Mögliche Nutzung von Solarenergie im
Bereich der
Denkmalsatzung/Gestaltungssatzung in
Elten;
hier: Mitteilung des Ersten
Beigeordneten Dr. Wachs
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt
mit, dass die Verwaltung mit dem Rheinischen Amt für Denkmalpflege in Kontakt
steht und eine Bearbeitung erfolgt.
Anfragen
1. Fehlende Markierung Bremer Weg (ab
Fulkskuhle in Richtung Hebben);
hier: Anfrage von Mitglied Schagen
Mitglied Schagen teilt mit, dass auf der
rechten Fahrbahnseite nach Verlegung der neuen Leitung die bis dato vorhandene
Fahrbahnmarkierung nicht wieder aufgebracht wurde. Mittlerweile ist zu
beobachten, dass die Fahrzeuge nunmehr auf dem Fußweg auf der linken
Fahrbahnseite parken und Bürger mit
Kinderwagen auf die Straße ausweichen müssen.
Die Verwaltung sagt Prüfung zu.
2. Denkmalsatzung/Gestaltungssatzung
Elten;
hier: Anfrage von Mitglied
Nellissen
Mitglied Nellissen fragt an, ob die
Interessenten nach entsprechender Entscheidung nochmals einen Antrag stellen
können. Aus seiner Sicht würde es durchaus ausreichend sein, wenn man den
Begriff „Solaranlagen“ aus der Gestaltungssatzung herausnimmt.
Vorsitzender Jansen ist der Meinung,
dass man die verschiedenen Straßen einzeln
betrachten muss. Sobald das Ergebnis des Rheinischen Amtes für
Denkmalpflege vorliegt wird der Ausschuss für Stadtentwicklung davon in
Kenntnis gesetzt.
3. Schreiben des Hrn. Koditek bez.
Borgheeser Weg;
hier: Anfrage von Mitglied Tepaß
Erster Beigeordneter Dr. Wachs
erläutert, dass die Berichterstattung am Wochenende in der Zeitung erfolgte,
der Brief der Verwaltung allerdings erst am darauffolgenden Montag vorlag. Auf
der einen Seite wurde angemerkt, dass der umgefahrene Leitpfosten wieder
aufgestellt werden soll. Auf der anderen Seite wurde die
Geschwindigkeitsbegrenzung angesprochen. Diese Thematik nimmt immer mehr zu (z.
B. Zum Schafsweg, Vrasselt), wo sich die Verwaltung mit der
Geschwindigkeitsbegrenzung auseinandersetzen muss. Die Verwaltung wird
vorrangig einen Bereich in Vrasselt untersuchen, da die Lage aufgrund der Umleitungssituation
eine andere als in einem Wohngebiet ist. In der kommenden Sitzung des Rates
wird die Situation auf dem Schafsweg abgearbeitet. Sukzessive werden dann auch
die anderen Fragestellungen von der Verwaltung abgearbeitet.
Hinsichtlich des Borgheeser Weges teilt
er abschließend mit, dass seitens der Kommunalbetriebe der umgefahrene
Leitpfosten wieder aufgestellt und das Schlagloch beseitigt wird.
Mitglied ten Brink bittet darauf zu
achten, dass die Neuaufstellung des Leitpfostens mind. 50 cm entfernt vom befestigten Fahrbahnrand
erfolgt, damit die Fahrbahn nicht noch weiter eingeengt wird.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt,
dass die Reparaturarbeiten von einem Straßenbaumeister bei den
Kommunalbetrieben sachgerecht ausgeführt werden. Den Hinweis wird er dennoch
gerne weiterleiten.
4. LKW-Verkehr Borgheeser Weg;
hier: Anfrage von Mitglied Reintjes
Mitglied Reintjes fragt nach, wie mit
dem Problem des LKW-Verkehrs umgegangen wird.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert,
dass die subjektiven Wahrnehmungen der Bürger auf einen objektiven Tatbestand
zurückgeführt werden muss. Wie bislang immer praktiziert, wird auch hier ein
Zählwerk aufgestellt und Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt, um zu einer
sachlichen Entscheidung zu kommen. Das Ergebnis wird dem Ausschuss für
Stadtentwicklung vorgestellt.
Ferner fragt Mitglied Reintjes an, ob
entsprechende Informationen an die Navitec weitergegeben wurden, dass der
Schwerlastverkehr von der Autobahn herunterkommend von der Reithalle in
Richtung Elten geführt wird. Erster Beigeordneter Dr. Wachs sagt zu, dass auch
hier so verfahren wird wie bei der Ortslage Elten.