Sitzung: 25.05.2011 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: 05 - 15 0433/2011
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein beschließt das am
03.02.2009 beschlossene BÜ - Beseitigungskonzept für den Teilbereich Elten
entsprechend dem Plan in der Anlage drei (‚zukünftige Situation gemäß
Konsensvorschlag der Stadt Emmerich am Rhein’) zu ändern.
Mitglied Sickelmann bemängelt, dass
diese Angelegenheit nicht so beraten wurde, wie z. B. das
Bahnübergangsbeseitigungskonzept in Hüthum, welches von der CDU den Bürgern
vorgestellt wurde. Sie äußert für ihre Fraktion
Bedenken dahin gehend, dass die Eingriffe in die Natur doch sehr hoch
sind. Weiterhin sieht ihre Fraktion hier keine Lösung für das LKW-Problem in
Elten.
Mitglied Diekman stellt den Antrag,
gemäß Beschlussempfehlung des ASE zu beschließen.
Mitglied Kukulies stimmt dem
Beschlussvorschlag des Ausschusses für Stadtentwicklung zu.
Mitglied Beckschaefer schließt sich
für seine Fraktion ebenfalls dem Antrag von Mitglied Diekman an.
Der stellv. Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.