Sitzung: 31.05.2011 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: 01 - 15 0442/2011
Beschlussvorschlag
Herr Bürgermeister Johannes Diks wird
zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Emmerich am Rhein bestellt. Die
Bestellung wird auf die Durchführung und Beurkundung von Eheschließungen, auf
die Begründung und Beurkundung von Lebenspartnerschaften und die wegen einer
Eheschließung oder der Begründung einer Lebenspartnerschaft abgegebenen
Namenserklärung beschränkt und auf jederzeitigen Widerruf vorgenommen.
Der stellv. Bürgermeister übernimmt
für diesen Tagesordnungspunkt den Vorsitz, da Herr Bürgermeister Diks befangen
ist.
Mitglied Gertsen stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.