Sitzung: 31.05.2011 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 15 0425/2011 E1
Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt folgende Lösungen für die zusätzliche
Einrichtung öffentlich zugänglicher Toiletten in der Innenstadt:
·
Versetzen der am Neumarkt vorhandenen
öffentlichen WC-Anlage auf das sich in städtischem Eigentum befindende
Flurstück 367, Flur 19, Gemarkung Emmerich am Parkring und
·
„Gastronomie-Konzept“ mit Einbindung
der gastronomischen Betriebe der Rheinpromenade/Innenstadt zur öffentlichen
Nutzung ihrer WC-Anlagen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die o.g. Lösungen für die
zusätzliche Einrichtung öffentlich zugänglicher Toiletten in der Innenstadt
umzusetzen.
Mitglied Beckschaefer verweist auf
den Antrag der BGE aus dem Jahre 2009 betr. "Nette Toilette". Sie
hätten es begrüßt, wenn dieser Antrag seiner Fraktion in der Vorlage erwähnt
worden wäre.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.