Sitzung: 31.05.2011 Rat
Mitteilungen
1. Verkehrsausschuss der
Bezirksregierung
hier: Mitteilung vom
Vorsitzenden________
Der Vorsitzende
teilt mit, dass der Verkehrsausschuss der Bezirksregierung Düsseldorf am
08.06.2011 in Emmerich im Ratssaal tagen wird.
Anfragen
1. Geschäftsordnung;
hier: Anfrage von Mitglied
Sickelmann
Mitglied Sickelmann bittet ihre Aussage
wörtlich zu protokollieren: „Ich habe jetzt die Anfrage, warum unser Antrag zum
TOP 9 „ Änderung des städt. Bahnübergangsbeseitigungskonzeptes; Teilplan Elten“
nicht gleich bewertet wurde, wie der Antrag der FDP. Diese Definitionsfrage der
Verwaltung, die würde ich gerne schriftlich beantwortet haben. Sie können das
Protokoll dann zur Hilfe nehmen. Zum Rest sage ich noch etwas in
nichtöffentlicher Sitzung.“
2. Breitbandversorgung;
hier. Anfrage von Mitglied
Reintjes
Mitglied Reintjes bittet die Verwaltung
nachzufragen, wie der Stand der Dinge der Förderung der Breitbandversorgung in
den unterschiedlichen Ortsteilen ist.
Die Verwaltung sagt zu, einen Termin zu
benennen
3. Tourismusbericht;
hier:
Anfrage von Mitglied Kukulies
Mitglied Kukulies verweist auf den
Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, dass der Torurismusbericht 1 x
jährlich im Rat vorgestellt werden sollte und fragt nach, wann dieses
geschieht.
Die Verwaltung sagt Prüfung zu.