Sitzung: 25.05.2011 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 03 - 15 0439/2011
Erster Beigeordneter Dr. Wachs
bezieht sich auf die Umsetzung des
Konjunkturpaketes II. Das
Konjunkturpaket wurde im Frühjahr 2009 bewilligt und beinhaltet die Maßnahmen
im Rahmen der Bildungsinfrastruktur, wo die
Stadt Emmerich ca. 1,8 Mio. Euro bewilligt bekommen hat. Für sonstige
Infrastrukturmaßnahmen stehen ca. 1,1 Mio. Euro zur Verfügung. Die von der Verwaltung vorgestellte Bündelung
von Maßnahmen wurde am 01.07.2011 vom Rat beschlossen.
Die Durchführung der Maßnahmen war
mit einigen Schwierigkeiten verbunden, da viele Kommunen das Konjunkturpaket II
in Anspruch genommen und die Gewerke
zeitgleich ausgeschrieben haben. Die
Folgen hieraus waren, dass die Unternehmer schwer zu bekommen waren und die
Angebote auch entsprechend höher lagen. Auch aufgrund der Preisentwicklung musste auf einige kleinere Maßnahmen, die im
Rahmen des Konjunkturpakes II abgearbeitet werden sollten, verzichtet werden
(z. B. die Geschossdeckendämmung an verschiedenen Schulen).
Am Samstag, 28.05.2011, wird die
Leegmeer-Turnhalle eingeweiht, die mit diesen Mitteln gebaut wurde.
Herr Kraayvanger (Leiter
Fachbereich 3) und Herr Niemann (stellv. Leiter Fachbereich 3) stellen anhand
einer Power-Point-Präsentation die Umsetzung des Konjunkturpaketes II für den
Fachbereich 3 (Turnhalle Leegmeer-Grundschule, Betreuungsraum der
Michael-Grundschule, Sanierung der Beleuchtung (Tageslicht- und
präsenzgesteuerte Beleuchtungsanlagen)
und Verkabelung an drei Grundschulen vor. Bei der Glasfassade der Turnhalle im Ortsteil
Vrasselt wurde eine energetische Sanierung mit einem elektronisch gesteuerten
Beschattungssystem eingebaut. Die Feuerwachen Hüthum und Elten wurden baulich
erweitert.
Herr Kemkes (Leiter Fachbereich 5)
stellt den derzeitigen Stand der Umgestaltung Rheinpark vor. Die Umgestaltung
Rheinpark liegt im Zeitplan und wird voraussichlich wie geplant im August
eröffnet.
Die Power-Point-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.