Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs bezieht sich  auf die Umsetzung des Konjunkturpaketes II.  Das Konjunkturpaket wurde im Frühjahr 2009 bewilligt und beinhaltet die Maßnahmen im Rahmen der Bildungsinfrastruktur, wo die  Stadt Emmerich ca. 1,8 Mio. Euro bewilligt bekommen hat. Für sonstige Infrastrukturmaßnahmen stehen ca. 1,1 Mio. Euro zur Verfügung.  Die von der Verwaltung vorgestellte Bündelung von Maßnahmen wurde am 01.07.2011 vom Rat beschlossen.

Die Durchführung der Maßnahmen war mit einigen Schwierigkeiten verbunden, da viele Kommunen das Konjunkturpaket II in Anspruch genommen  und die Gewerke zeitgleich  ausgeschrieben haben. Die Folgen hieraus waren, dass die Unternehmer schwer zu bekommen waren und die Angebote auch entsprechend höher lagen. Auch aufgrund der Preisentwicklung  musste auf einige kleinere Maßnahmen, die im Rahmen des Konjunkturpakes II abgearbeitet werden sollten, verzichtet werden (z. B. die Geschossdeckendämmung an verschiedenen Schulen).

Am Samstag, 28.05.2011, wird die Leegmeer-Turnhalle eingeweiht, die mit diesen Mitteln gebaut wurde.

 

Herr Kraayvanger (Leiter Fachbereich 3) und Herr Niemann (stellv. Leiter Fachbereich 3) stellen anhand einer Power-Point-Präsentation die Umsetzung des Konjunkturpaketes II für den Fachbereich 3 (Turnhalle Leegmeer-Grundschule, Betreuungsraum der Michael-Grundschule, Sanierung der Beleuchtung (Tageslicht- und präsenzgesteuerte Beleuchtungsanlagen)  und Verkabelung an drei Grundschulen vor.  Bei der Glasfassade der Turnhalle im Ortsteil Vrasselt wurde eine energetische Sanierung mit einem elektronisch gesteuerten Beschattungssystem eingebaut. Die Feuerwachen Hüthum und Elten wurden baulich erweitert.

 

Herr Kemkes (Leiter Fachbereich 5) stellt den derzeitigen Stand der Umgestaltung Rheinpark vor. Die Umgestaltung Rheinpark liegt im Zeitplan und wird voraussichlich wie geplant im August eröffnet.

 

Die Power-Point-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.