Beschluss

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt den Bericht über den zeitlichen Verfahrensablauf für die Fortführung des Regionalplanes des Regierungsbezirkes Düsseldorf zur Kenntnis.

 

Mitglied Braun kommt um 17.25 Uhr zur Sitzung hinzu.

 

Frau Tepaß erläutert kurz die Vorlage. Derzeit ist der Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf aus dem Jahre 1999 (GEP 99) gültig. Nach einer Dauer von 10 Jahren sollte ein solcher überarbeitet werden, da sich u. a. bestimmte Rahmenbedingungen in der Siedlungsentwicklung und in den wirtschaftlichen Strukturen verändert haben. Das von der Bezirksregierung Düsseldorf betriebene Verfahren ist in 2 Bereiche geteilt. Zum einen gibt es die informelle Ebene, in der man sich derzeit befindet, und danach das formale Verfahren. Zur Verdeutlichung ist zu sagen, das der Regionalplan sehr viele inhaltliche Schwerpunkte beinhaltet, die in der Vorlage aufgelistet sind. Derzeit finden in der informellen Arbeitsphase sogenannte „Runde Tische“ statt, zu der die Bezirksregierung die Vertreter der Kommunen und Behörden einlädt. Innerhalb der „Runde Tische“ werden die verschiedenen Schwerpunkte mit ihren Problemstellungen diskutiert. Die daraus resultierenden Anregungen werden als Diskussionsergebnis festgehalten und sollen in die sogenannten „Leitlinien“ gegossen werden. Zu jedem einzelnen Schwerpunkt erfolgt eine textliche Ausarbeitung = Leitlinie, welche im Dezember 2011 im Regionalrat beschlossen werden sollen. Für Mai 2012 ist die Einleitung des Scoopingverfahrens geplant und nach derzeitigem Stand ist für April 2015 geplant, dass der Regionalplan Rechtskraft erlangt. Es handelt sich um einen vorläufigen Zeitplan, der noch detailliert wird. Zu gegebenem Zeitpunkt wird der Ausschuss für Stadtentwicklung informiert werden.

 

Mitglied Sickelmann fragt, wie man sich die Beteiligung des Ausschusses für Stadtentwicklung vorstellen muss und wie der Ausschuss erfährt, welche Wünsche und Anregungen zur Anpassung des Regionalplanes von der Verwaltung ausgesprochen werden.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs führt an einem Beispiel  „Energie“ aus, dass derzeit auf

Landesebene ein neuer Windenergieerlass diskutiert wird. Der Entwurf soll im Sommer dieses Jahres als Erlass verabschiedet werden. Im Erlass werden Fragestellungen angesprochen, die für die Gemeinde von Bedeutung sind. Somit wird der Ausschuss für Stadtentwicklung vermutlich in der Sitzung nach der Sommerpause über diesen Erlass informiert werden. Auch für die anderen Schwerpunkte wird die Verwaltung so verfahren und entsprechend in der Ausschusssitzung berichten.

Mitglied Sickelmann fragt nach, ob eine sogenannte „Gesamtmarschrichtung“ vorliegt, in welche Richtung man geht und welche Entwicklungsvorstellungen vorliegen.