Sitzung: 05.07.2011 Haupt- und Finanzausschuss
1. Niederländischer Bürgerbus;
hier: Anfrage von Mitglied
Kukulies
Mitglied
Kukulies macht darauf aufmerksam, dass nicht alle Haltestellen des
niederländischen Bürgerbusses ausgeschildert sind und auch keine Fahrpläne
aushängen.
Die Verwaltung
sagt Prüfung zu.
2. Einbahnstraßenregelung Landwehr;
hier: Anfrage von Mitglied
Roebrock
Mitglied
Roebrock fragt aufgrund der Tatsache, dass viele Verstöße gegen die
Einbahnstraßenregelung der Straße "Landwehr" vorliegen nach, ob
dieses von der Stadt kontrolliert wird.
Die Verwaltung
teilt hierzu mit, dass dieses nicht in ihre Zuständigkeit fällt; Erster
Beigeordneter Dr. Wachs sagt zu, dieses an die zuständige Polizeidienststelle
weiterzuleiten.
3. Schäden am Borgheeser Weg;
hier: Anfrage von Mitglied
Beckschaefer
Auf entsprechende Anfrage von Mitglied Beckschaefer (Anschreiben eines Bürgers liegt der Verwaltung vor) teilt die Verwaltung mit, dass diese Angelegenheit schon im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten wurde. Die KBE wird die von dem Bürger in seinem Schreiben angesprochenen Mängel, soweit sie zu beseitigen sind, beheben. Es werden auch entsprechende Messungen durchgeführt, um den Sachverhalt zu ermitteln und festzustellen, ob straßenverkehrliche Anordnungen getroffen werden müssen.