Sitzung: 07.07.2011 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 15 0470/2011
Herr Gruyters verweist auf den der
Einladung beigefügten aktualisierten Bauzeitenplan. Auf Wunsch des Ausschusses
wurde zur besseren Kenntlichmachung der unterschiedlichen Zeiten für die
Fertigstellung einzelner Gewerke eine veränderte Darstellung der Plan- und
Ausführungsphasen vorgenommen. Ansonsten liegen alle Maßnahmen im
beabsichtigten Durchführungsverlauf.
Der nächste Punkt des Zwischenberichtes
behandelt die Brückenprüfung. Herr Schaffeld erinnert an die bereits in der
letzten Sitzung des Betriebsausschusses angekündigte gesetzlich vorgeschriebene
Prüfung im Stadtgebiet von Emmerich am Rhein befindlichen Brücken, für die sie
die Baulastträgerschaft besitzt. Mittlerweile liegen erste Ergebnisse vor. In
der Einladung zur Sitzung befinden sich in der Anlage zu diesem
Tagesordnungspunkt eine Brückenübersicht sowie eine Definition der
Zustandsnoten. Zu jeder Brücke gibt es eine Einzeldokumentation mit
entsprechenden Fotos. Als Fazit schließt Herr Schaffeld seinen Bericht damit
ab, dass zwar kleinere Reparaturen und Unterhaltungsmaßnahmen aus dem Budget der
KBE zu bestreiten sein werden, dass aber die Kosten für den insgesamt
festgestellten Sanierungsbedarf nur über zusätzliche Mittel der Stadt Emmerich
am Rhein in den kommenden Jahren gedeckt werden kann. Hier wird man sich mit
dem FB 2 über ein Sanierungskonzept verständigen.
Der nächste Punkt des Zwischenberichtes
behandelt den Ausblick auf den Jahresabschluss der Kommunalbetriebe Emmerich am
Rhein für das Jahr 2010. Herr Gruyters berichtet, dass seit dem 14.06.201 im
Hause der KBE die Prüfung des Jahresabschlusses durch das beauftragte Büro Dr.
Röhricht/Dr. Schillen durchgeführt wird. Dabei stellt sich schon jetzt heraus,
dass das in der Vorlage prognostizierte Jahresergebnis um ca. 200 T€ geringer ausfallen wird, als
erwartet. Ursächlich hierfür ist in erster Linie die durch eine veränderte
Gesetzgebung geforderte einmalige Einstellung eines Betrages für Altersteilzeit
und Pensionsrückstellungen in die Personalkosten.
Positiv zu vermerken sind auf der
anderen Seite höhere Erlöse durch Gebühreneinnahmen von den Großeinleitern.
Der geprüfte Jahresabschluss soll in der
nächsten Sitzung des Betriebsausschusses am 29.09.2011 beraten und beschlossen
werden.
Im letzten Punkt des Zwischenberichtes
geht es um die Veränderungen des Investitionsplans der Kläranlage Emmerich für
das Jahr 2011. Herr Gruyters erläutert hierzu einige Maßnahmen, die im
Wesentlichen zeitliche Verschiebungen zwischen 2011 und 2012 zur Folge haben.