Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag

Der Betriebsausschuss nimmt die in der Begründung aufgeführten Jahresabschlüsse der kostenrechnenden Einrichtung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein nach dem KAG zur Kenntnis.


 

 


 

Herr Gruyters erläutert an dieser Stelle nochmals kurz den Unterschied zwischen dem kaufmännischen Abschluss und dem Abschluss nach KAG, welcher für die Kalkulation der Gebühren maßgebend ist.

 

Im Betriebszweig „Abwasser“ ist die Entwicklung besonders kritisch. Die nach wie vor hohen Investitionen sowie die von der TWE GmbH angekündigte Erhöhung des Betriebsführungsentgeltes um 5,38 % für 2012 werden voraussichtlich eine Anhebung der Kanalbenutzungsgebühr für das kommende Jahr notwendig machen.

Für die Sparte „Straßenreinigung“ ist es durch die beiden letzten strengen Winter zu erheblichen Mehraufwendungen gekommen. Die Betriebsleitung sieht hier eine Gebührenanhebung für unumgänglich.

Bei der „Abfallentsorgung“ ist die finanzielle Situation vergleichsweise gut. Zudem ist ja geplant, für den Zeitraum ab 2013 eine Neuausschreibung der Entsorgungsleistungen vorzunehmen. Da dann ohnehin eine grundsätzliche Neukalkulation der Gebühren vorzunehmen ist, sollte vorab keine weitere Anpassung notwendig werden.

Eine abschließende Beurteilung für den Bereich „Friedhof“ kann die Betriebsleitung zurzeit noch nicht abgeben. Hier bleibt die Situation noch abzuwarten