Sitzung: 29.09.2011 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 15 0521/2011
Beschlussvorschlag
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Der
Betriebsausschuss nimmt die in der Begründung aufgeführten Jahresabschlüsse
der kostenrechnenden Einrichtung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein nach
dem KAG zur Kenntnis. |
Herr Gruyters erläutert an dieser Stelle nochmals kurz den Unterschied
zwischen dem kaufmännischen Abschluss und dem Abschluss nach KAG, welcher für
die Kalkulation der Gebühren maßgebend ist.
Im Betriebszweig „Abwasser“ ist die Entwicklung besonders kritisch. Die
nach wie vor hohen Investitionen sowie die von der TWE GmbH angekündigte
Erhöhung des Betriebsführungsentgeltes um 5,38 % für 2012 werden voraussichtlich
eine Anhebung der Kanalbenutzungsgebühr für das kommende Jahr notwendig machen.
Für die Sparte „Straßenreinigung“ ist es durch die beiden letzten
strengen Winter zu erheblichen Mehraufwendungen gekommen. Die Betriebsleitung
sieht hier eine Gebührenanhebung für unumgänglich.
Bei der „Abfallentsorgung“ ist die finanzielle Situation vergleichsweise
gut. Zudem ist ja geplant, für den Zeitraum ab 2013 eine Neuausschreibung der
Entsorgungsleistungen vorzunehmen. Da dann ohnehin eine grundsätzliche
Neukalkulation der Gebühren vorzunehmen ist, sollte vorab keine weitere
Anpassung notwendig werden.
Eine abschließende Beurteilung für den Bereich „Friedhof“ kann die
Betriebsleitung zurzeit noch nicht abgeben. Hier bleibt die Situation noch
abzuwarten