Der Rat beschließt, die Vorlage gemäß § 12 Abs. 2 a) der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Emmerich am Rhein, an den Rat zu vertagen.

 

 

 

Mitglied Bartels erläutert kurz den Antrag seiner Fraktion. Er kann aus der vorliegenden Vorlage der Verwaltung keine Ergebnisse erkennen.

 

Der Vorsitzende verweist darauf, dass die Verwaltung den Antrag ausführlich beantwortet hat. Die Sachlage stellt sich, entgegen den durch den BGE-Antrag erhobenen Vorwurf, nicht so dar, dass die Verwaltung nicht ordnungsgemäß gearbeitet hat. Vielmehr wurden die geänderten Parameter, die eine ggf. qualifizierte Herangehensweise erfordern, unverzüglich und ausführlich in der Sitzung des Ältestenrates am 22.11.2010 dargelegt.

Der damalige Vorsitzende der BGE-Fraktion sagte zu, ein entsprechendes Signal über die weitere Verfahrensweise nach Rücksprache innerhalb seiner Fraktion, an die Verwaltungsleitung zu richten. Eine Rückmeldung steht bis heute aus.

 

Erster Beigeordneter Wachs erläutert unter Bezugnahme auf die in der Vorlage abgebildete Sachdarstellung die einzelnen Verfahrensschritte..

 

Mitglied Bartels räumt ein, dass ihm ein Bericht aus dem Ältestenrat nicht vorliege und meldet nochmaligen Beratungsbedarf  seiner Fraktion an. Er bittet, die Vorlage im nächsten Rat erneut zu behandeln.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.