Beschlussvorschlag

 

Bezug nehmend auf die inhaltlich gleichlautende Eingabe Nr. 13/2009 vom 18.10.2009 des FDP-Ortsverbandes – in der ASE-Sitzung am 26.01.2010 beraten - wird die Verwaltung beauftragt, diesen vorliegenden Antrag bei der Aufstellung des Masterplanes Hochelten zu behandeln.

 

Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

 

Mitglied Kukulies stellt den Antrag, diesen Antrag an den nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung zu verweisen und dieses im Rahmen der geplanten Maßnahmen zu beraten.

Er bittet die Verwaltung bzw. die Wirtschaftsförderung die geplanten Investitionen auch im Bereich der „Netten Toilette“ im Fachausschuss vorzustellen, so dass auch über die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen beraten werden kann.

 

Der Verwaltung erklärt hierzu, dass für den nächsten Fachausschuss die Beratung des Masterplanes Hochelten vorgesehen ist. Die Einzelheiten sollten im Zusammenhang mit der Beratung des Masterplanes abgearbeitet werden.

 

Mitglied Gertsen stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.