Sitzung: 22.11.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung
Einplanungsgespräch Bezirksregierung Düsseldorf;
hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Herrn Kemkes teilt mit, dass am 04.10.2011 bei der Bezirksregierung ein
Einplanungsgespräch stattgefunden hat, wo von der Stadt beantragte
Fördermaßnahmen besprochen wurden.
Thema bei dieser Besprechung war u. a. der Umbau des Nollenburger Weges.
Die Förderung wurde für 2012 zugesagt, entsprechend ist dies im Haushalt für
2012 aufgestellt. Die Fördergelder fließen in 2012, so dass auch dann der Umbau
vorgenommen werden kann.
Für den Bereich des Bahnüberganges Kerstenstraße gibt es ein losgelöstes
vom Betuwe- Verfahren unabhängiges eigenes Plangenehmigungsverfahren, welches
auf den Weg gebracht wurde. Insgesamt wurden für die Beseitigung der
Bahnübergänge Förderanträge gestellt. Hier wurde signalisiert, dass für den
Bereich Kestenstraße frühestens 2014 Fördermittel bereitgestellt werden. Die
andern Bahnübergänge sind nicht diskutiert worden, weil diese von der
Planfeststellung abhängig sind.
Zum Förderantrag des Radweges an der Goebelstraße ist signalisiert
worden, dass die Stadt hier in 2014 mit Fördermitteln rechnen darf.
Mitglied ten Brink fragt, ob die heute angesprochene Förderung für die
Nierenberger und Duisburger Straße erst nach 2014 erfolgt. Herr Kemkes
antwortet, dass die Planung für 2014 noch nicht aktualisiert wurde und daher
die Nierenberger und Duisburger Straße noch nicht enthalten sind. Dies war bei
diesem Gespräch nicht Thema, die Informationen werden erst im
Einplanungsgespräch im nächsten Jahr folgen.
Anfragen seitens der Ausschussmitglieder werden nicht gestellt.