Sitzung: 01.12.2011 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 15 0571/2011
Beschlussvorschlag
Der Betriebsausschuss nimmt den Abschlussbericht zum
Störfall vom 23.03.2011 auf der städtischen Kläranlage zur Kenntnis.
Herr Diekman begrüßt Herrn Dr. Riße
vom FiW an der RWTH Aachen. Herr Dr. Riße ist von der KBE beauftragt worden,
eine gutachterliche Stellungnahme zum Störfall am 23.03.2011 auf der
städtischen Kläranlage abzugeben. Anhand einer Power-Point-Präsentation, die
den Ausschussmitgliedern als Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt ist, hält
Herr Dr. Riße seinen Vortrag.
In der anschließenden Diskussion gibt
es mehrfach Fragen aus dem Ausschuss, ob ein Fehlverhalten bzw. verspätete
Reaktionen seitens des Betreibers oder des Personals der Kläranlage vorliegen.
Herr Dr. Riße führt hierzu aus, dass durch den bisher immer reibungslos
verlaufenden Betrieb der Kläranlage in der Vergangenheit kein direkter
Handlungsbedarf gegeben war. Das Zusammentreffen der verschiedenen Umstände,
die letztlich zum Störfall geführt haben, war nicht vorhersehbar. Er räumt
jedoch ein, dass sich im Nachhinein die Situation häufig anders darstellt als
zum Zeitpunkt des Vorfalls. Das Klärwerkspersonal hat nach den ihm bekannten
Erfahrungswerten gehandelt.
Vorrangig sei es nun, eine
Wiederholung eines solchen Störfalls in der Zukunft zu vermeiden. Hierzu ist
eine Risikovermeidung notwendig, die aus verschiedenen kurz- und
mittelfristigen Maßnahmen besteht. Herr Gruyters nennt an dieser Stelle die mit
den vier größten Einleitern vereinbarte Installation von Online-Messgeräten,
die zu einer schnelleren Reaktionsmöglichkeit im Blick auf erhöhte
Schadstofffrachten führen sollen. Der Ausschuss hat in der letzten Sitzung am
29.09.2011 die außerplanmäßige zur Verfügungsstellung der erforderlichen Mittel
beschlossen.
Herr Dr. Wachs ergänzt an dieser
Stelle, dass die Bezirksregierung parallel aufgefordert hat, einen
Maßnahmenkatalog zur Vermeidung von überhöhten Einlaufwerten zu entwickeln. Er
betont nochmals, dass keine „unrechtmäßigen“ Einleitungen von wem auch
immer erfolgt sind, sondern in erster
Linie die Verkettung von verschiedenen Umständen die Hauptursache für den
Störfall sind. Die KBE als auch die TWE GmbH sind bemüht alles dafür zu tun, um
ein solches Ereignis zukünftig zu vermeiden. Mit diesem Ziel laufen seit dem
Störfall im März mehrere verfahrenstechnische Untersuchungen. Ebenfalls ist
auch eine Überarbeitung der Satzung
geplant, welche die Grenzen der Schmutzfrachteinleitungen reglementieren soll.
Darüber hinaus investiert die TWE GmbH auch in die Verbesserung der derzeitigen
Standards der Kläranlage. Trotz eines Alters von fast 30 Jahren attestiert Herr
Dr. Riße der städtischen Kläranlage jedoch immer noch eine gute Arbeitsweise.
Angesichts der bestehenden
Einleitungsverhältnisse kann ein ähnlicher Störfall jedoch nicht vollkommen
ausgeschlossen werden. Ein latentes Betriebsrisiko bleibt bestehen.
An dieser Stelle zieht Herr Diekman die unter TOP 12
vorgesehene Einwohnerfragestunde vor und erteilt im Einverständnis mit dem
Ausschuss dem anwesenden Herrn Klimczyk das Wort. Herr Klimczyk stellt sich vor
als Mitglied der Geschäftsführung der Firma Katjes und ist dort Leiter der
Abteilung Produktion und Technik. Er erinnert, dass die Firma Katjes aus freien
Stücken seit 1992 eine eigene Abwasservorbehandlungsanlage betreibt. Er betont,
dass die Firma Katjes diese Anlage zu keiner Zeit in der jüngsten Vergangenheit
umfahren hat. Darüber hinaus führt er aus, dass Katjes zur Zeit des Störfalls
keiner Begrenzung von Schmutzfrachten unterlag und zudem die
Gesamtschmutzfracht in den letzten 3 Jahren um 25 % reduziert wurde.
Produktionsbedingt leite die Firma Katjes ohnehin lediglich gut abbaubares
reines „Zuckerwasser“ ein und keinerlei Chemikalien.