Sitzung: 01.12.2011 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 3
Vorlage: 70 - 15 0573/2011
Beschlussvorschlag
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Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein 1. nimmt die unter A) dargestellte Neukalkulation
der Straßenreinigungsgebühren und die
unter B) dargestellte Änderungen im
Straßenverzeichnis zur Kenntnis zu nehmen und 2. beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 6.
Nachtragssatzung zur Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der
Stadt Emmerich am
Rhein vom 13.12.2006. |
Herr Gruyters verweist auf die
Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Aufgrund der beiden letzten strengen
Winter sind die Verluste in dieser Betriebssparte auf 300 T€ aufgelaufen. Da
nach KAG die entsprechenden Gebühren möglichst kostendeckend sein sollen um
eine Quersubventionierung mit anderen Gebührenhaushalten zu vermeiden, ist eine
Gebührenanpassung unumgänglich.
Herr Ludwig und Herr Spiegelhoff
stellen den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage.