Sitzung: 01.12.2011 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Vorlage: 70 - 15 0578/2011

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt
1. den anliegenden Wirtschaftsplan der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Jahr
    2012 und

2. die Vorabführung eines Betrages in Höhe von 981.732,00 € an die Stadt Emmerich am
    Rhein im Rahmen der Eigenkapitalverzinsung gemäß § 26 Abs. 2 EigVO .

 

 

 

Herr Gruyters erläutert die einzelnen Wirtschaftspläne der Betriebszweige anhand der Vorlage.  Die beschlossenen Änderungen im Bereich der Friedhofsgebührensatzung berühren den Wirtschaftsplan inhaltlich nicht, da es sich um Veränderungen auf der Einnahmeseite handelt, die naturgemäß als unverbindlich anzusehen sind.

 

Herr Siebers kündigt zudem an, dass die Stadt Emmerich am Rhein den allgemeinen Zuschuss an die KBE für die Unterhaltung der Straßen und Grünflächen für 2012 um 100 T€ erhöhen will.

 

Herr Ludwig und Herr Spiegelhoff stellen den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage.