Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein

1. nimmt die unter A) dargestellte Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren und

    die unter B)  dargestellte Änderungen im Straßenverzeichnis zur Kenntnis zu nehmen

    und

2. beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die

    Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich

    am Rhein vom 13.12.2006.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs dass sich auf der letzten Seite ein redaktioneller Fehler eingeschlichen hat. Hier muss es bei der Kennzahl 00695 Hoher Weg Reinigungsklasse R 2 heißen und nicht wie in der Vorlage aufgeführt R 1.

 

Mitglied Bartels teilt mit, dass sich seine Fraktion bei der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt enthält. Sie bitten die KBE zu prüfen, ob es möglich ist hier kostenreduzierende Maßnahmen zu erarbeiten, z. B. durch die Reduzierung der Kehrintervalle oder etwa durch die Neuanschaffung einer Kehrmaschine, um dadurch eine effektivre Auslastung zu gewährleisten.