Sitzung: 13.12.2011 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 15 0576/2011
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein
1. nimmt die in der Begründung dargelegte Notwendigkeit zur Anpassung der Abfall-entsorgungssatzung und der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung zur Kenntnis zu nehmen
und beschließt
2. a) die als Anlage 1 gekennzeichnete 4. Nachtragssatzung zur Satzung über
die Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 19.12.1997 und
b) die als Anlage 2 gekennzeichnete 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung
zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 16.12.1999.
Mitglied Diekman stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.