Sitzung: 24.01.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 15 0561/2011
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Niederschrift der
durchgeführten Bürgerunterrichtung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung
die Maßnahme, einschließlich der dargestellten Änderungen, durchzuführen.
Entgegen der bisherigen Planung wird der Baum vor Europastraße Hs.-Nr. 17 nicht
realisiert. Die geplanten Parkplatzflächen werden in anthrazitfarbenem Pflaster
ausgeführt.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert die Vorlage. Die aus der
Bürgerinformation resultierenden Anregungen sind in der Vorlage dargelegt. Im
wesentlichen ging es um die Frage der Einrichtung von Stellplätzen durch
straßenverkehrsrechtliche Anordnungen oder durch Optimierung in der Planung.
Insgesamt geht es um 12 Stellplätze, wobei 3 Stellplätze im Bereich Zevenaarer
Straße/Europastraße nach der Bürgerinformation von Seiten der Feuerwehr als
bedenklich eingestuft wurden. Die Problematik wurde in der Verwaltung
diskutiert und es wurde festgestellt, dass aufgrund der bestehenden
Baumsituation die 3 Stellplätze schwer zu realisieren sind. Verwaltungsseitig
wird daher auf den Verzicht der 3 Stellplätze plädiert.
Mitglied ten Brink teilt für seine Fraktion mit, dass man dem Verzicht
der 3 Stellplätze zustimmt und stellt den Antrag, so zu verfahren. Kommt ein
Fahrzeug auf der Zevenaarer Straße aus Richtung Zevenaar und möchte in die
Europastraße einbiegen hat er mit einer Gefahrenstelle in der Form zu tun, dass
dort möglicherweise gerade ausgeparkt wird.
Mitglied Schagen führt an, dass bei einer durchgeführten
Ortsbesichtigung von Anwohnern einige Anregungen vorgetragen wurden. Zum einen
sollten die Parkplätze andersfarbig markiert werden und zum anderen sollte auf
Anraten von der Eigentümerin des Hauses Europastr. 17 der Baum in der Kurve
entfernt werden, da sonst der Verkehr schwer erkennbar wäre.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass der Baum in der Kurve
bereits in der Planung Berücksichtigung findet. Herr Holtwick teilt ergänzend
mit, dass der in Rede stehende Baum in der Bürgerinformation noch vor der
Hs.-Nr. 6 geplant war. Nach der Bürgerinformation wurde er auf die andere
Straßenseite vor Hs.-Nr. 17 verschoben, da die Befürchtung angesprochen wurde,
dass man beim Haus Fortunastraße/Im Haag nicht um die Kurve fahren kann. Ferner
sind die Bürger daran gewöhnt, auf der unteren Straßenseite der Europastraße zu
parken. Die Verwaltung kann sich aber auch dem Wunsch anschließen, den Baum vor
Hs.-Nr. 17 zu fällen. Hinsichtlich der Markierung der Parkplätze war im
Ortstermin mit der FDP die Möglichkeit besprochen, die Parkplatzflächen in
einem andersfarbigen (anthrazit) Pflaster anzulegen.
Mitglied Sickelmann möchte zugesichert haben, dass der wegfallende Baum
nicht ganz aus der Planung fällt, sondern an anderer Stelle ersetzt wird.
Hierauf teilt Herr Holtwick mit, dass ein Ersatzstandort nur sehr schwer
möglich ist.