Sitzung: 31.01.2012 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
1. Informationsveranstaltungen Betuwe;
hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneter Dr. Wachs
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit, dass voraussichtlich am 13.02.2012, um 19.00 Uhr im PAN eine Veranstaltung der Deutschen Bahn bezüglich des Planfeststellungsverfahrens stattfindet.
Am 07.02.2012 findet um 19.00 Uhr eine Informationsveranstaltung zur Betuwe statt. Herr Rechtsanwalt Oerder erläutert hier das Planfeststellungsverfahren.
Anfragen
1. Parksituation „Hinter der alten Kirche, Fischerort, Alter Markt, Tempelstraße“;
hier: Anfrage von Mitglied Beckschaefer______________________________
Mitglied Beckschaefer macht auf die Parksituation der o. g. Straßen aufmerksam. Seit der Bewirtschaftung des Parkhauses Rewe ist hier kein freier Parkplatz mehr; sie werden zum großen Teil von Langzeitparkern benutzt. Er hat beobachtet, dass Personen aus den anliegenden Wohnungen oder Geschäften die Parkscheiben in den Autos verstellt haben, ohne das Fahrzeug zu bewegen.
Er bittet hier verstärkt zu kontrollieren.
Die Verwaltung wird den Fachbereich entsprechend unterrichten.