Sitzung: 24.01.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung
Der Erste Beigeordnete Dr. Wachs teilt mit, dass die heutigen
Ausschussunterlagen und die HFA-Unterlagen nicht deckungsgleich sind, im Sinne
der Beratungsfolge. Die Tagesordnungspunkte 16, 17 und 18 stehen versehentlich
nicht auf der Tagesordnung der HFA-Sitzung enthalten, was Folge eines
technischen Bedienfehlers am Computer ist. Die Tagesordnungspunkte stehen
allerdings auf der Tagesordnung für die Sitzung des Rates. Die Verwaltung
schlägt vor, dass, nach Rücksprache von
Frau Lebbing mit den Fraktionsvorsitzenden, in der HFA-Sitzung auf diese
Tageordnungspunkte verzichtet wird, und diese ordnungsgemäß im Rat behandelt
werden. Eine Alternative wäre eine weitere HFA-Sitzung am gleichen Tag sowie
eine Sitzung des Rates mit verkürzten Fristen.
Die Ausschussmitglieder waren mit der Vorgehensweise, dass nur eine
Beratung im Rat stattfindet, einverstanden.