Mitglied Beckschaefer teilt mit, dass auf der ‚s Heerenberger Straße Absperrböcke mit halbseitiger Straßensperrung anscheinend relativ unüberlegt aufgestellt wurden. Von der B 220 kommend steht in Höhe der Siedlungsstraße ein Schild „Sackgasse – Durchfahrt nur für Anlieger“. Hinter dem Schild sind 6 weitere Straßen einschließlich Kreisverkehr Nollenburger Weg problemlos anfahrbar. Hinter dem Kreisverkehr kommt ein weiteres Schild, welches nicht nachvollziehbar ist, da auch die anderen danach folgenden Straßen problemlos anfahrbar sind. Hinzu kommt, dass die Absperrungen zu den Abend- und Nachtzeiten derzeit nicht beleuchtet sind und somit eine Gefahr darstellen. Er fragt nach, wer für diese Straßensperrung und Beschilderung verantwortlich ist und wann entsprechende Abhilfe geschaffen wird.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt zum Verfahrensablauf, dass beim Fachbereich 6 ein entsprechender Antrag auf Einrichtung einer Baumaßnahme gestellt wurde, aber in der vorgelegten Form abgelehnt wurde. Dem baudurchführenden Unternehmen wurde mitgeteilt, wie die Ausschilderung auszusehen hat. Das, was nunmehr in der Örtlichkeit steht, entspricht nicht dem, was die Verwaltung mitgeteilt hat. Er wird sich mit dem Fachbereich 6 diesbezüglich nochmals in Verbindung setzen um entsprechende Abhilfe zu schaffen.

Auf Nachfrage von Mitglied Beckschaefer, ob entsprechende Kontrollen der Absperrmaßnahmen seitens der Stadt Emmerich durchgeführt werden, antwortet Erster Beigeordneter Dr. Wachs, dass dies sicherlich in dem Fall sinnvoll gewesen wäre. Die Stadt Emmerich am Rhein hat mit der Deutschen Bahn an verschiedensten Stellen schon zusammengearbeitet, wo alles reibungslos abgelaufen ist, so dass eine Kontrolle der durchgeführten Absperrmaßnahmen nicht für notwendig erachtet wurde. Leider hat die Deutsche Bahn in diesem Fall ein anderes Bauunternehmen beauftragt, wo es zu den Komplikationen kam. Seitens der Stadt Emmerich am Rhein kann nicht jede Baustellenanordnung kontrolliert werden.