Sitzung: 03.05.2012 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 15 0700/2012
Beschlussvorschlag
Der Betriebsausschuss nimmt den mündlich vorgetragenen Zwischenbericht
der Betriebsleitung zur Kenntnis.
Herr Gruyters begrüßt ebenfalls alle Anwesenden und verweist auf den der
Einladung zur Sitzung beigefügten Bauzeitenplan. Anzumerken ist, dass die
geplanten Baumaßnahmen sich zwar zeitlich etwas verzögern, aber derzeit schon
Vorarbeiten stattfinden, z.B. in Form von Hausanschlussüberprüfungen.
Nächster Punkt des Zwischenberichtes betrifft den
Generalentwässerungsplan (GEP) und das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) für
die Stadt Emmerich am Rhein. Beides ist gesetzlich vorgegeben. Während der GEP
eine generelle turnusmäßige Überprüfung der Hydraulik und der Dimensionierung
des Kanalnetzes des gesamten Stadtgebietes beinhaltet, wird im ABK für je 7
Jahre festgeschrieben, nach welchen Prioritäten die Maßnahmen umgesetzt werden
sollen. Die hierzu notwendigen Arbeiten werden von einem Mitarbeiter der Firma
Gelsenwasser im Auftrag der TWE durchgeführt. Die Betriebsleitung rechnet mit
einer zeitnahen Fertigstellung. In der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses
könnte dann zunächst der GEP vorgestellt werden, und in der Sitzung im Dezember
das ABK, um es dann anschließend im Dezember vom Rat der Stadt Emmerich am
Rhein beschließen zu lassen.
Der dritte Punkt des Zwischenberichtes behandelt die Einbruchsserie am
Baubetriebshof. Seit Mitte 2011 hat es mittlerweile 7 Einbrüche gegeben. Die
eigentlichen Schäden dieser Einbrüche sind nicht die entwendeten Gegenstände
sondern primär die Sachschäden, die für die Beseitigung der Einbruchsspuren
bzw. die Reparaturen entstanden sind. Da durch die abgelegene Lage des
Baubetriebshofes auch weiterhin mit Einbruchsversuchen gerechnet werden muss,
hat die Betriebsleitung zunächst geeignete Vorbeugemaßnahmen wie die
Vergitterung von Fenstern, die Aufschaltung der Einbruchmeldeanlage am
Container der Sperrgutannahmestelle, sowie die Erweiterung der vorhandenen
Videoüberwachung mittels 3 zusätzlicher Kameras. Hierfür sind Kosten in Höhe
von ca. 13 T€ angefallen.
Zudem wurde eine Begehung des Geländes mit dem zuständigen
Versicherungsfachmann vorgenommen und dessen Beratung in Anspruch genommen.
Dieser hat weitere Verbesserungsvorschläge gemacht, die jetzt nach und nach
umgesetzt werden. An den entstehenden Kosten wird sich die Versicherung zu 1/3
beteiligen.