Sitzung: 02.05.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung
Die Anwohner der
Oelstraße monieren sich über den in letzter Zeit sehr zügig fließenden Verkehr.
Mitglied Mölder meint, dass die Ursache in der unübersichtlichen
Verkehrsbeschilderung des Innenstadtbereiches liegen könnte. Man weiß nicht in
welchem Teil einer verkehrsberuhigten oder weniger verkehrsberuhigten Zone man
sich befindet. Kann man nicht mal ein einheitliches Bild schaffen?
Herr Kemkes
antwortet daraufhin, dass vor einigen Jahren schon mal ein Antrag gestellt
wurde, im Innenstadtbereich, innerhalb der Wälle, insgesamt eine einheitliche
Zonenregelung einzuführen. Damals wurde argumentiert, dass hinsichtlich des
vorhandenen Ausbaus von Straßen letztendlich eine einheitliche Zonierung als
verkehrsberuhigter Bereich oder Zone 30 nicht in Frage kommt, sondern immer
dann, wenn dazu bauliche Anlagen, wie z. B. Fahrbahneinengungen und
Bodenschwellen o. dgl. gemacht werden.
Deshalb hat die
Verwaltung in der Vergangenheit eine entsprechende Beschilderung immer dann
vorgenommen, wenn entsprechende bauliche Maßnahmen umgesetzt wurden, wie z. B.
in der Gasthausstraße, wechselseitiges Parken mit Einzelbäumen in der Fahrbahn.
Weil sich auch die
Vorgaben der Rechtsprechung etwas gelockert haben, hat sich die Verwaltung
vorgenommen, bei Zeiten eine Untersuchung des Gesamtstadtgebietes
durchzuführen, um dann eine Vereinheitlichung der Beschilderung auszuarbeiten.