Die Anwohner der Oelstraße monieren sich über den in letzter Zeit sehr zügig fließenden Verkehr. Mitglied Mölder meint, dass die Ursache in der unübersichtlichen Verkehrsbeschilderung des Innenstadtbereiches liegen könnte. Man weiß nicht in welchem Teil einer verkehrsberuhigten oder weniger verkehrsberuhigten Zone man sich befindet. Kann man nicht mal ein einheitliches Bild schaffen?

 

Herr Kemkes antwortet daraufhin, dass vor einigen Jahren schon mal ein Antrag gestellt wurde, im Innenstadtbereich, innerhalb der Wälle, insgesamt eine einheitliche Zonenregelung einzuführen. Damals wurde argumentiert, dass hinsichtlich des vorhandenen Ausbaus von Straßen letztendlich eine einheitliche Zonierung als verkehrsberuhigter Bereich oder Zone 30 nicht in Frage kommt, sondern immer dann, wenn dazu bauliche Anlagen, wie z. B. Fahrbahneinengungen und Bodenschwellen o. dgl. gemacht werden.

Deshalb hat die Verwaltung in der Vergangenheit eine entsprechende Beschilderung immer dann vorgenommen, wenn entsprechende bauliche Maßnahmen umgesetzt wurden, wie z. B. in der Gasthausstraße, wechselseitiges Parken mit Einzelbäumen in der Fahrbahn.

Weil sich auch die Vorgaben der Rechtsprechung etwas gelockert haben, hat sich die Verwaltung vorgenommen, bei Zeiten eine Untersuchung des Gesamtstadtgebietes durchzuführen, um dann eine Vereinheitlichung der Beschilderung auszuarbeiten.