Sitzung: 11.09.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitglied
Sickelmann gibt zu Protokoll, dass sie die Niederschrift zur Ausschusssitzung
am 12.06.2012 im Tagesordnungspunkt 6 nicht genehmigen wird, da ihr Wortbeitrag
einige Passagen nicht enthält, die sie ausdrücklich zu Protokoll gegeben hat.
Dabei handelt es sich darum, dass die Vorlage zu betreffendem
Tagesordnungspunkt absolut unzureichend für eine Entscheidungsfindung sei. Im
Protokoll hingegen ist geschrieben, dass sie sich als Ratsmitglied und Fraktion
nicht hinreichend informiert fühlt, was sinnentstellt sei. Sie ist sehr gut
informiert gewesen. Sie wollte lediglich objektiv feststellen, dass die
Ausschussvorlagen der Tragweite einer solchen Entscheidung nicht genügen.
Außerdem hat sie zu Protokoll gegeben, dass die Fragen, die sie zu Höhenangaben
hatte, vom Ausschussvorsitzenden nicht zugelassen wurden und sie in ihrer
Fragestellung gehindert worden sei.
Vorsitzender
Jansen nimmt diesen Nachtrag so an und bittet die Verwaltung, dies in dem
folgenden Protokoll aufzunehmen.
Da keine weiteren
Einwände gegen die gemäß § 21 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat und die
Ausschüsse zur Feststellung vorgelegten Niederschrift erhoben werden, wird diese vom Vorsitzenden und der
stellvertretenden Schriftführerin unterzeichnet.