Sitzung: 11.09.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 15 0776/2012
Beschlussvorschlag
Zu 1)
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung nimmt den Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen nach den
§§ 3 (1) und 4 (1) BauGB zur Kenntnis.
Zu 2)
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung beschließt den beiliegenden Entwurf als Entwurf der Offenlage
und beauftragt die Verwaltung, die öffentliche Auslegung des
Bebauungsplanänderungsentwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Herr Spiertz gibt
zu Protokoll, dass er wegen Befangenheit bei diesem Tagesordnungspunkt weder
beraten noch abstimmen wird.
Herr Beckschäfer sagt, dass die BGE zustimmt
und stellt den Antrag.