Sitzung: 13.09.2012 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 15 0783/2012
Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der
Betriebsausschuss nimmt die in der Begründung aufgeführten Jahresabschlüsse
der kostenrechnenden Einrichtungen der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
nach dem KAG zur Kenntnis. |
Herr Gruyters erläutert nochmals kurz die unterschiedliche Berechnung
nach dem KAG im Gegensatz zur kaufmännischen Buchführung. In der Vorlage zu
diesem Tagesordnungspunkt sind die Ergebnisse spartenweise dargestellt. Zudem
erlaubt die Betrachtung nach dem KAG einen Ausblick auf die Gebührenentwicklung
für 2013.
Für den Bereich „Abfallentsorgung“ kann die Betriebsleitung schon
definitiv eine Gebührensenkung ankündigen. Aufgrund des Ergebnisses der
europaweiten Ausschreibung der Abfallbeseitigung können die Bürger ab 2013 mit
einer Gebührensenkung rechnen.
Im Bereich “Friedhof“ ist die Gebührenentwicklung noch offen, da hier
noch mit der Stadt Emmerich am Rhein die Höhe deren Zuschusses bezüglich des
„grünpolitischen Wertes“ abgeklärt werden muss.
Im Betriebszweig „Straßenreinigung“ konnte zwar in 2011 ein Überschuss
erwirtschaftet werden, doch reicht dieser nicht aus, eine Gebührenanpassung
vorzunehmen, da noch die in Folge der strengen Winter aufgelaufenen Defizite
damit nicht ausgeglichen werden konnten.
Im Betriebszweig „Abwasser“ hingegen wird eine grundlegende
Neukalkulation der Gebühr für 2013 angekündigt. Herr Diekman geht von einer
sicheren Senkung der Abwassergebühren aus, da ein Großeinleiter ab 2012
Gebühren zahlen muss und nicht länger ein vertraglich festgeschriebenes
Entgelt. Die Einzelheiten sind jedoch noch bis zum Jahresende abzuklären.