Beschluss: zur Kenntnis genommen

Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Betriebsausschuss nimmt die in der Begründung aufgeführten Jahresabschlüsse der kostenrechnenden Einrichtungen der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein nach dem KAG zur Kenntnis.


 


Herr Gruyters erläutert nochmals kurz die unterschiedliche Berechnung nach dem KAG im Gegensatz zur kaufmännischen Buchführung. In der Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Ergebnisse spartenweise dargestellt. Zudem erlaubt die Betrachtung nach dem KAG einen Ausblick auf die Gebührenentwicklung für 2013.

Für den Bereich „Abfallentsorgung“ kann die Betriebsleitung schon definitiv eine Gebührensenkung ankündigen. Aufgrund des Ergebnisses der europaweiten Ausschreibung der Abfallbeseitigung können die Bürger ab 2013 mit einer Gebührensenkung rechnen.

Im Bereich “Friedhof“ ist die Gebührenentwicklung noch offen, da hier noch mit der Stadt Emmerich am Rhein die Höhe deren Zuschusses bezüglich des „grünpolitischen Wertes“ abgeklärt werden muss.

Im Betriebszweig „Straßenreinigung“ konnte zwar in 2011 ein Überschuss erwirtschaftet werden, doch reicht dieser nicht aus, eine Gebührenanpassung vorzunehmen, da noch die in Folge der strengen Winter aufgelaufenen Defizite damit nicht ausgeglichen werden konnten.

Im Betriebszweig „Abwasser“ hingegen wird eine grundlegende Neukalkulation der Gebühr für 2013 angekündigt. Herr Diekman geht von einer sicheren Senkung der Abwassergebühren aus, da ein Großeinleiter ab 2012 Gebühren zahlen muss und nicht länger ein vertraglich festgeschriebenes Entgelt. Die Einzelheiten sind jedoch noch bis zum Jahresende abzuklären.