Beschlussvorschlag

 

Der Betriebsausschuss beschließt, der Betriebsleitung für das Jahr 2011 Entlastung gemäß § 5 Abs. 5 Satz 2 EigVO zu erteilen und empfiehlt dem Rat der Stadt Emmerich am Rhein gemäß
§ 4 c EigVO den Jahresabschluss der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2011 festzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:                     17

Dagegen:                 0

Enthaltungen:          0 

 

Beschlussvorschlag

 

Der Betriebsausschuss beschließt dem Rat zu empfehlen,
a)  einen Betrages in Höhe von 981.732.00 € an die Stadt Emmerich am Rhein
    im Rahmen der Eigenkapitalverzinsung abzuführen und
b) einen Betrages in Höhe von 270.635,44 € in die allgemeine Rücklage
    (Gewinnrücklage) einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:                     14

Dagegen:                 3

Enthaltungen:          0 

 

 

Beschlussvorschlag

 

Der Betriebsausschuss beschließt dem Rat zu empfehlen, den Betriebsausschuss zu entlasten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:                     17

Dagegen:                 0

Enthaltungen:          0 

 

Auf Antrag von Herrn Gabriel wird zur Klarstellung gesondert darüber abgestimmt, ob der Betriebsausschuss der Betriebsleitung für 2011 Entlastung erteilt.

 

Beschlussvorschlag

 

Der Betriebsausschuss beschließt, der Betriebsleitung für das Jahr 2011 Entlastung gemäß § 5 Abs. 5 Satz 2 EigVO zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:                     17

Dagegen:                 0

Enthaltungen:          0 

 

 

 

Herr Diekman erteilt Herrn Cebulla vom Büro Dr. Röhricht/Dr. Schillen das Wort. Dieser begrüßt alle Anwesenden und stellt die wichtigsten Erkenntnisse der Jahresabschlussprüfung anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Diese ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Cebulla fasst zusammen, dass die Jahresabschlussprüfung ohne Beanstandungen nach dem Fragenkatalog der Gemeindeprüfungsanstalt durchgeführt wurde. Das Endergebnis fiel besser aus, als im Vorhinein prognostiziert. Er konstatiert die wirtschaftliche Lage des Unternehmens als zufriedenstellend und beurteilt ebenfalls die Eigenkapitalquote in Höhe von 30 % als solide. Somit erhielt auch das Prüfungsergebnis einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.

Herr Cebulla beendet seinen Vortrag mit seinem Dank an die Betriebsleitung und den Ausschuss für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren.

 

Auf Antrag der BGE soll über die 3 Punkte des Beschlussvorschlags getrennt abgestimmt werden.

 

Herr Beckschaefer und Herr Spiegelhoff stellen den Antrag auf Abstimmung.