Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat genehmigt Herrn Bürgermeister Johannes Diks die Dienstreise nach Viransehir/ Türkei in der Zeit vom 14.10 – 17.10.2012.

 


 

Mitglied Hövelmann äußert ihre Bedenken der Reise des Bürgermeisters nach Viransehir hinsichtlich der Sicherheitsproblematik in diesem Krisengebiet. Sie stimmt gegen diese Reise.

 

Auch Mitglied Bartels teilt für seine Fraktion mit, dass sie die Bedenken von Mitglied Hövelmann unterstützen und, u. a. auch wegen der Reisewarnung des ausländischen Amtes in dieses Krisengebiet zu reisen, diesem Beschluss nicht zustimmen.

 

Auch Mitglied Meschkapowitz ist der Auffassung, dass die Reisewarnung des ausländischen Amtes beachtet werden und die Delegation aus Emmerich  die Reise zum jetzigen Zeitpunkt nicht antreten sollte.

 

Der Vorsitzende teilt u. a. auf Nachfrage von Mitglied Sickelmann mit, dass der Bürgermeister von Viransehir vor einiger Zeit der Stadt Emmerich bei einem Besuch eine Einladung zu einem Gegenbesuch ausgesprochen hat. Daraus ist dieser Termin entstanden.  Ob aus dem Besuch eine Partnerschaft mit der Stadt Viransehir resultiert, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch  nicht gesagt werden. Er erläutert kurz, was bei dem Besuch alles geplant ist.

In der vergangenen Woche hat noch ein Termin mit allen Beteiligten sowie auch ein Telefonat mit der Stadt Viransehir stattgefunden, bei dem die Sicherheitsbedenken angesprochen und auch ausgeräumt wurden.  Somit bestehen aus heutiger Sicht keine Bedenken, diese Reise anzutreten.

 

Er lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.