Sitzung: 22.01.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung
Frau Ratay fragt an, ob Im Zuge der Maßnahme „Einrichtung einer
einheitlichen 30 km/h-Zone in der Innenstadt“ darüber nachgedacht wurde, die
Parkzeiten entsprechend anzupassen. Bislang ist in der Steinstraße lediglich
eine Parkdauer von 30 Minuten und
ansonsten 2 Stunden erlaubt.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs führt aus, dass diese Thematik in dieser
Maßnahme nicht behandelt oder geändert wird. Im Rahmen des
Parkraumbewirtschaftungskonzeptes wird man dies prüfen.
Frau Ratay fragt nach, ob darüber nachgedacht wurde, den Übergang von
der Christoffelstraße zum Fischerort deutlicher als „Fußgängerzone“ zu
kennzeichnen; sei es durch Markierungen, Piktrogrammen oder dergleichen.
Herr Kemkes erklärt, dass im Rahmen des Ausbaus eine Betonmauerscheibe
auf die Ecke gesetzt wurde, um die Fußgänger mehr nach außen und nicht an die
Hausecke zu bringen.
Die Verwaltung sagt Prüfung zu.
Frau Ratay fragt an, ob die in Emmerich stehenden Litfasssäulen unter
Denkmalschutz stehen. Die Littfasssäulen sehen nicht schön aus, da sie wild mit
Plakaten zugeklebt werden.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, wie auch bereits Herrn Dr.
Kirchner, dass geprüft werden muss, ob die Littfasssäulen städtisch sind, ob es
vertragliche Regelungen mit Dritten gibt.
Mitglied Tepaß weist auf die Plakatierungssatzung hin, welche absolut
nicht eingehalten wird.
Erster Beigeordneter führt aus, dass diejenigen, die die Plakate
aufhängen, dieser Satzung widersprechen. Sofern der Verwaltung entsprechende
Mitteilung gemacht wird, werden die Plakate vom Bauhof entfernt.