Herr Helmich zitiert aus dem Leitbild der Stadt Emmerich am Rhein Nr. 3.2 Abschnitt 4 sowie Nr. 3.1 Abschnitt 10 und stellt folgende Fragen:

1. Kann sich der Rat der Stadt Emmerich am Rhein vorstellen, sich an seine eigenen Vorgaben mit dem Ratsbeschluss von 2008, die sich übrigens an die Vorgaben Leitbild orientieren, halten?
2. Kann sich der Rat vorstellen, sich trotz verlockender Angebote, an seine eigenen Vorgaben zu halten so wie er es im Falle der Verlockungen auf dem Wemmer und Jansen-Gelände und dem Steintor-Gelände seit geraumer Zeit tut?
3. Kann sich der Rat vorstellen, den Wünschen der Ratseingabe der Baumfreunde zu folgen, zumal diese ja dieses Mal im Gegensatz zu zur Aktion Rheinpark, die Einhaltung eines Ratsbeschlusses fordern.

 

 

Der Vorsitzende erklärt zu den Fragen von Herrn Helmich, dass sich der Rat erst die Fragen beantworten kann, wenn ein entsprechender Tagesordnungspunkt auf der Tagesordnung steht.

Es liegt in dieser Hinsicht noch nichts Konkretes bzw. Entscheidungsreifes vor.

Er verweist auf den Fragenkatalog der BGE-Ratsfraktion zu Tagesordnungspunkt 10.2, in dem entsprechende Antworten gegeben werden.