Kenntnisnahme

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Herr Kemkes erläutert die Vorlage. Mit den Anwohnern der Martinusstraße wurde das Thema auf der Bürgerversammlung diskutiert, wie bewerkstelligt werden kann, dass die derzeit bestehende (nicht ganz rechtmäßige) rückwärtige Zufahrt zu den Grundstücken der Gärten an der Schmidtstraße einer sauberen Lösung zugeführt werden kann. Es ist ein alter städtischer nicht befestigter Fußweg und auf dem Kirchengrundstück daneben ein Zufahrtsweg zum hinteren Bereich der Anlieferzufahrt des Martinusheimes und der Stellplätze vorhanden. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens geht die Verwaltung davon aus, dass man eine entsprechende Lösung erarbeitet hat und der Bebauungsplanentwurf im Fachausschuss vorgestellt werden kann.

Die Verwaltung lehnte es ab, die rückwärtige Zufahrt als öffentliche Verkehrsfläche auszuweisen, da bei einem möglichen Ausbau der Fläche entsprechend Anliegerbeiträge fällig wären.

Geplant ist, eine rechtliche Zuwegung zu den rückwärtigen Grundstücken zu gewährleisten. Allerdings sollte dann der Ausbau des Weges in den Händen der Anwohner liegen.