Sitzung: 15.02.2012 Seniorenvertretung
Mitglied Edith Meisters beantragt folgende Änderung der Niederschrift
unter Punkt 2b. Bericht aus dem Arbeitskreis Wohnen, Bauen, Demografischer
Wandel
Das in der Sitzung
verteilte Arbeitspapier des Arbeitskreises Demografie und Stadtentwicklung
wird dem Rat in einer überarbeiteten Vorlage vorgelegt.
Die Vorsitzende Leonie Pawlak betont, dass die Angaben im Arbeitspapier
durchaus zutreffend sind. Auf Nachfrage durch die
Vorsitzende an Herrn Dr. Arens stellte sich heraus, dass der Vorstand das
Protokoll der Sitzung des Arbeitskreises Wohnen nicht vorliegen hatte, da es
ihm von Dr. Arens nicht zur Verfügung gestellt worden war, sondern direkt an
Herrn Diks und Herrn Kemkes gemailt wurde. Sie führt weiterhin aus, dass
die Ausarbeitungen des Arbeitskreises auch nicht allen Mitgliedern der
Seniorenvertretung vor der Sitzung zur Prüfung vorlagen. Dies sei aber für eine
sachliche Diskussion der Inhalte des Arbeitspapiers und zur Weitergabe an den
Rat dringend erforderlich. Es schließt sich eine Diskussionsrunde an.
Mitglied Dr. Hans-Jürgen Arens ist der Auffassung, dass die
Seniorenvertretung Vorschläge erarbeitet hat, die vom Rat aufgegriffen werden
sollen. Zu den einzelnen Punkten kann die Seniorenvertretung innerhalb der
Arbeitskreise keine Detailarbeit leisten. Mit dem vorliegenden Papier sollen
die Verwaltung und der Rat bei der demografischen Entwicklung die aufgelisteten
Aspekte berücksichtigen. Er verweist auf die Internetseite der Stadt Arnsberg,
die einige Daten und Informationen zur demografischen Entwicklung auflistet.
Für einige Datenerhebungen innerhalb der Stadt Emmerich am Rhein, z. B. Anzahl
der altengerechten Wohnungen, sollten im Rahmen eines Projektauftrages
Studenten gewonnen werden. Als Projektauftrag sollten dann auch konkrete
Ergebnisse vorgelegt werden.
Die Vorsitzende Leonie Pawlak weist darauf hin, dass durch die
Verwaltung mit der Einrichtung der Arbeitskreise Demografie bereits ein
Konzept zur demografischen Entwicklung erarbeitet. Einige Aspekte der
Seniorenvertretung werden in diesem Konzept aufgenommen. Anhand des
Arbeitspapiers des Arbeitskreises der Seniorenvertretung sollten kleinere konkrete
Schritte festlegen werden, die auch ggf. vom Rat der Stadt Emmerich am Rhein
bestätigt werden können.
Bürgermeister Johannes Diks weist darauf hin, dass die
Seniorenvertretung Empfehlungen und Anträge an den Rat stellen kann. Jedoch
sollten die Ergebnisse der Arbeitskreise zunächst in der Seniorenvertretung
diskutiert. Abgestimmt, konkretisiert und gebündelt kann dann ein Auftrag oder
eine Empfehlung an die Verwaltung zur Bearbeitung und ggf. auch an den Rat
gestellt werden. Dies gilt auch für alle anderen Arbeitskreise, die für die
Stadt Emmerich am Rhein tätig sind. Er führt weiterhin aus, dass einige Daten,
die der Arbeitskreis Wohnen, Bauen und demografische Entwicklung auch aus dem
Jahr teilweise nicht erarbeitet werden können. Es handelt sich z. B. um die
Anzahl barrierefreier Wohnungen in der Stadt.
Es wird nochmals betont, dass die Arbeitskreise innerhalb der
Seniorenvertretung zunächst für das gesamte Plenum erarbeiten, bevor Aufträge
oder Empfehlungen weitergeleitet werden.
In der Stadt Emmerich am Rhein sind bereits einige Maßnahmen zur
Bearbeitung des demografischen Wandels ergriffen worden. Es liegt bereits die
dritte Ausfertigung des Demografischen Berichts vor. Die Mitglieder erhalten
erhalten sie den dritten Demografischen Bericht der Stadt Emmerich am Rhein,
der wichtige Daten der Stadt enthält und für die weitere Entwicklung der Stadt
genutzt werden kann sowie eine Ausarbeitung der Strukturdaten durch die
Landesdatenbank. Zudem wird am 28. März d. J. Herrn Dr. Kösters die zusammengefassten
Ergebnisse der Arbeitskreise Demografie, die einige Aspekte der
Seniorenvertretung enthält, mit dem Verwaltungsvorstand vorlegen.
Voraussichtlich Ende April erfolgt die Diskussion über diese Zusammenfassung
mit den Mitgliedern der Arbeitskreise. Sollten keine wesentlichen
Zeitverschiebungen notwendig sein, wird das fertige Konzept zur Demografischen
Entwicklung im Mai im Rat verabschiedet.
Abschließend einigen sich die Mitglieder auf folgenden Zusatz in der
Niederschrift:
In der nächsten
Sitzung der Seniorenvertretung wird in einem gesonderten Tagesordnungspunkt
über das Arbeitspapier diskutiert und abgestimmt, welche Empfehlungen an den
Rat gerichtet werden.
Die Niederschrift wird mit dem genannten Zusatz genehmigt.