Sitzung: 19.03.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung
Herr Kemkes teilt mit, dass die Beantwortung der Anfragen aus der
letzten Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung in der Niederschrift aufgeführt wird:
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Beschädigte Pflastersteine „Alter Markt“ (Anfrage
von Mitglied Gabriel)
Der Baubetriebshof hat Abhilfe geschaffen.
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Lockere Pflastersteine „Wassertor“ (Anfrage von
Mitglied Gabriel)
Der Baubetriebshof hat mit Ligonit
eingefugt.
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Beschädigtes Pflaster „Burgstraße“ (Anfrage von
Mitglied Sickelmann)
Der Baubetriebshof hat Abhilfe geschaffen.
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Fahrmöglichkeit für Taxen im Fußgängerbereich
(Anfrage von Mitglied ten Brink)
Das Prüfergebnis der Verwaltung zeigt, dass
entsprechend der Straßenverkehrs-
ordnung das Befahren der Fußgängerzonen mit
Kfz grundsätzlich untersagt ist.
Lieferverkehre können zu bestimmten Zeiten
zugelassen werden. Personen mit einem Schwerbehinderten-Parkausweis (blau) ist
es erlaubt, mit einem Taxi in Fußgängerzonen, in denen das Be-und Entladen für
bestimmte Zeiten freigegeben ist, während der Ladezeit einzufahren und zu
parken. Das Einfahren außerhalb dieser Zeiten bedarf einer Sondergenehmigung
und wird im Einzelfall entschieden.
Eine Ausnahme von der Befahrungsregelung
bildet in Emmerich am Rhein die Rheinpromenade zwischen Krantor und Wassertor;
hier ist es den Garagenbesitzern durch Sondergenehmigung erlaubt, diesen Teil
der Fußgängerzone zu befahren.
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Defekte Querungshilfe Grollscher Weg (Anfrage von
Mitglied ten Brink)
Der Baubetriebshof hat die Schäden hinter
der Querungshilfe behoben.
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Unebenheiten Radweg Eltener Straße (Anfrage von
Mitglied ten Brink)
Hierbei handelt es sich um eine größere
Maßnahme, die der Baubetriebshof im
Laufe des 1. Halbjahres erledigt.