Sitzung: 07.05.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitglied Spiertz weist darauf hin, dass auf der Einfahrtsstraße sich ein
unschönes Bild mit dem Grundstück Wemmer/Janssen bietet. Hat die Verwaltung
irgendwelche Möglichkeiten Abhilfe zu schaffen?
Erster Beigeordneter Dr. Wachs kann dem Aussehen nur beifpflichten. Die
Stadt Emmerich am Rhein kann lediglich aus dem Ordnungsbehördengesetz heraus
die Frage der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beantworten. Aufgrund der
Sicherung von Beeinträchtigung von unmittelbaren Rechten der Einzelnen wurde
der Bauzaun aufgestellt. Sollte festgestellt werden, dass von dem Gebäude eine
Gefahr ausgeht, die individuelle Rechte beeinträchtigt, kann die Stadt Emmerich
am Rhein einschreiten. Auch wenn nunmehr mittlerweile Lücken im Bauzaun
vorhanden sind muss die Stadt Emmerich am Rhein tätig werden. Die eigentliche
Verantwortlichkeit liegt beim Eigentümer.