Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, den Antrag abzulehnen.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert kurz die Vorlage.

 

Mitglied Schagen erklärt, auch in diesem Verfahren wartet die FDP-Fraktion das Planfeststellungsverfahren ab und kommt auf das Thema erneut zurück.

 

Mitglied Tepaß erinnert daran, dass damals von der Verwaltung auf der Klosterstraße Schilder mit Tempolimit 30 aufgestellt wurden. Der Kreis Kleve hat dann eine Verfügung erlassen, diese wieder abzunehmen. Die Klosterstraße ist eine Bundesstraße, da hat die Stadt Emmerich keinen Einfluss drauf.

 

Es wird Antrag nach Vorlage gestellt.