Sitzung: 13.06.2013 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 15 1005/2013
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt
- die Begründung
zum Erlass der Änderung der Entwässerungssatzung zur Kenntnis zu nehmen
und
- die als Anlage 1
gekennzeichnete 7. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt
Emmerich am Rhein vom 12.12.1996 in der zurzeit gültigen Fassung.
Herr Gruyters erläutert kurz, dass
durch die Aufhebung der Fristensatzung auch eine entsprechende Anpassung der
Entwässerungssatzung notwendig wird.
Herr Tepaß stellt den Antrag auf
Abstimmung nach Vorlage.