Sitzung: 25.06.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 05 - 15 1023/2013
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, den Antrag zurückzuweisen.
Mitglied Schagen
trägt vor, dass seiner Fraktion natürlich bewusst ist, dass der Vorsitzende
bestimmt, wo Sitzungen statt zu finden haben. In dem Antrag seiner Fraktion
geht es nicht um Immobilien sondern um Umgestaltung und dementsprechend wäre
der Antrag seiner Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung richtig gewesen.
Die FDP-Fraktion wird die Thematik zu einem späteren Zeitpunkt noch mal
vorbringen.
Mitglied Sickelmann
teilt mit, dass ihre Fraktion Bündnis90/Die Grünen sich dem Antrag anschließen,
weil auch ihre Fraktion einen Antrag auf Ortsbegehung der Luitgardisschule
grundsätzlich nicht für falsch hält. Und natürlich hätte der
Ausschussvorsitzende die Punkte, die Elten betreffen, bündeln und eine Sitzung
auch dort einmal tagen lassen können.