Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, einen Beschlussvorschlag zur Indexierung der Sach- und Personalkosten zu erarbeiten.

 


 

Ulrich Siebers erläutert ausführlich die Bereitschaft der Verwaltung den Kulturbetrieb weiterhin finanziell zu unterstützen, u. a. auch durch die Teilrücknahme von Budgetkürzungen über € 10.000,-- und Mittelzufluss von € 10.000,-- aus der Rudolf W. Stahr Stiftung.

 

Michael Rozendaal weist auf das gute Jahr 2012 und die aktuell hohe Auslastung im laufenden Jahr 2013 hin. Eine zuverlässige Einschätzung der Gesamtsituation (Einnahmen/Ausgaben) kann seiner Meinung nach erst Anfang 2014 erfolgen.

Thomas Koenen plädiert für die Schaffung eines reinen kostenunabhängigen Kulturbudgets. Er möchte verhindert sehen, dass Kosten bzw. Kostensteigerungen zu Einsparungen bei der „reinen“ Kultur führen.

 

Ulrich Siebers sieht durch den Budgetierungsansatz nicht die Gefahr der Kürzung der reinen Kulturarbeit. Vielmehr gleicht ja die Stadt Defizite im gesamten Kulturbereich aus.

 

Johannes Diks weist auf das seiner Meinung nach sehr gute Theater- und Kulturangebot der Stadt hin, welches im Vergleich zu anderen Kommunen gleicher Größenordnung überdurchschnittlich gut ist. Er hinterfragt den Sinn der Diskussion, da die Stadt Emmerich am Rhein in der Vergangenheit Defizite im Kulturhaushalt stets ausgeglichen hat. Sie möchte das auch in der Zukunft tun und Johannes Diks sieht daher nicht die Gefahr, dass es überhaupt zu Kulturkürzungen kommen kann.

 

Auch Manfred Mölder möchte mit dieser Diskussion vermeiden, dass über Defizite im Eigenbetrieb, die durch Kostensteigerungen bei den Sach- und Personalkosten entstehen, Einschnitte in der Kulturarbeit stattfinden.

 

Wolfgang Urbach hinterfragt die Kostensituation bei den Einzelveranstaltungen.

Michael Rozendaal erklärt, dass durchschnittlich € 11.000,-- Gesamtkosten pro Einzelveranstaltung entstehen. Diese werden rechnerisch mit € 4.000,-- bis € 5.000,-- bezuschusst. Für 2014 wird eine Kostensteigerung von ca. 10 % erwartet.

 

Johannes Diks empfiehlt die Indexierung der jeweiligen Kostenblöcke innerhalb des KKK-Haushaltes. Auch um negative Auswirkungen auf den Netto-Kulturhaushalt zu vermeiden.

 

Wolfgang Urbach, Manfred Mölder und Thomas Koenen befürworten den Vorschlag des Bürgermeisters.

Auch Sigrid Weicht stimmt dem zu bzw. fordert wie in anderen Bereichen eine entsprechende Indexierung.

 

Nach weiteren Wortbeiträgen von Manfred Mölder, Johannes Diks, Gabriele Hövelmann und Sigrid Weicht macht Johannes Diks folgenden Vorschlag:

Er, der Kämmerer Ulrich Siebers und Michael Rozendaal erarbeiten bis zur nächsten Sitzung im Herbst einen Vorschlag, der die Ideen und Wünsche zur Personal- und Sachkostenindexierung aufgreift.

 

Die Vorsitzende Irmgard Kulka fasst die Diskussion abschließend zusammen und formuliert folgenden Beschlussvorschlag: