Sitzung: 10.07.2013 Kulturausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 41 - 15 1034/2013
Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, einen Beschlussvorschlag
zur Indexierung der Sach- und Personalkosten zu erarbeiten.
Ulrich Siebers erläutert ausführlich die
Bereitschaft der Verwaltung den Kulturbetrieb weiterhin finanziell zu
unterstützen, u. a. auch durch die Teilrücknahme von Budgetkürzungen über €
10.000,-- und Mittelzufluss von € 10.000,-- aus der Rudolf W. Stahr Stiftung.
Michael Rozendaal weist auf das gute Jahr 2012
und die aktuell hohe Auslastung im laufenden Jahr 2013 hin. Eine zuverlässige
Einschätzung der Gesamtsituation (Einnahmen/Ausgaben) kann seiner Meinung nach
erst Anfang 2014 erfolgen.
Thomas Koenen plädiert für die Schaffung eines
reinen kostenunabhängigen Kulturbudgets. Er möchte verhindert sehen, dass
Kosten bzw. Kostensteigerungen zu Einsparungen bei der „reinen“ Kultur führen.
Ulrich Siebers sieht durch den
Budgetierungsansatz nicht die Gefahr der Kürzung der reinen Kulturarbeit.
Vielmehr gleicht ja die Stadt Defizite im gesamten Kulturbereich aus.
Johannes Diks weist auf das seiner Meinung
nach sehr gute Theater- und Kulturangebot der Stadt hin, welches im Vergleich
zu anderen Kommunen gleicher Größenordnung überdurchschnittlich gut ist. Er
hinterfragt den Sinn der Diskussion, da die Stadt Emmerich am Rhein in der
Vergangenheit Defizite im Kulturhaushalt stets ausgeglichen hat. Sie möchte das
auch in der Zukunft tun und Johannes Diks sieht daher nicht die Gefahr, dass es
überhaupt zu Kulturkürzungen kommen kann.
Auch Manfred Mölder möchte mit dieser
Diskussion vermeiden, dass über Defizite im Eigenbetrieb, die durch
Kostensteigerungen bei den Sach- und Personalkosten entstehen, Einschnitte in
der Kulturarbeit stattfinden.
Wolfgang Urbach hinterfragt die Kostensituation
bei den Einzelveranstaltungen.
Michael Rozendaal erklärt, dass
durchschnittlich € 11.000,-- Gesamtkosten pro Einzelveranstaltung entstehen.
Diese werden rechnerisch mit € 4.000,-- bis € 5.000,-- bezuschusst. Für 2014
wird eine Kostensteigerung von ca. 10 % erwartet.
Johannes Diks empfiehlt die Indexierung der
jeweiligen Kostenblöcke innerhalb des KKK-Haushaltes. Auch um negative
Auswirkungen auf den Netto-Kulturhaushalt zu vermeiden.
Wolfgang Urbach, Manfred Mölder und Thomas
Koenen befürworten den Vorschlag des Bürgermeisters.
Auch Sigrid Weicht stimmt dem zu bzw. fordert
wie in anderen Bereichen eine entsprechende Indexierung.
Nach weiteren Wortbeiträgen von Manfred
Mölder, Johannes Diks, Gabriele Hövelmann und Sigrid Weicht macht Johannes Diks
folgenden Vorschlag:
Er, der Kämmerer Ulrich Siebers und Michael
Rozendaal erarbeiten bis zur nächsten Sitzung im Herbst einen Vorschlag, der
die Ideen und Wünsche zur Personal- und Sachkostenindexierung aufgreift.
Die Vorsitzende Irmgard Kulka fasst die Diskussion
abschließend zusammen und formuliert folgenden Beschlussvorschlag: