Sitzung: 25.06.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung
Herr Kemkes hat eine
Mittelung zu einer Anfrage aus der letzten Sitzung der KBE am 13.06.2013. Dort
gab es eine Frage zum Sachstand "Ausbau der Nierenberger Straße".
Für den Ausbau der
Nierenberger Straße wurde seinerzeit die Bürgerbeteiligung durchgeführt und auf
Basis dieses Ausbauentwurfes wurde dann ein entsprechender Förderantrag
gestellt. Im Haushalt sind ab 2014 entsprechende Haushaltsmittel vorgesehen.
Die Planung beginnt
in 2014 und ab 2015 wird gebaut. Die Verwaltung geht derzeit davon aus, dass es
bei der bisherigen Zeitplanung bleiben wird. Der Zuwendungsantrag wurde bisher
noch nicht beschieden. Die Verwaltung hat immer in der 2. Jahreshälfte, um den
Herbst herum, sog. Einplanungsgespräche bei der Bezirksregierung, bei denen
dann immer für das Folgejahr die beabsichtigten Veränderungen mitgeteilt
werden.
Der Förderantrag als
solcher beinhaltet Baukosten von 2,3 Mio. Euro. Die Zuwendungen betragen
663.000,00 Euro, das sind 60 % der zuwendungsfähigen Kosten. An
Anliegerbeiträgen sind rd. 1,25 Mio. Euro veranschlagt.