Sitzung: 05.09.2013 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 15 1045/2013
Beschlussvorschlag
Der Betriebsausschuss beschließt, die Eingabe Nr. 10/2013 des Herrn Harry
Steiner an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein mit Verweis auf die
Sanierungskosten und der Zuständigkeiten abzulehnen.
Herr Gruyters fasst nochmals kurz die
Historie zu dieser Vorlage zusammen. Schon im Hinblick auf die Zuständigkeit
des Landesbetriebs Straßenbau für diesen Streckenabschnitt und auch in
Anbetracht der von der KBE ermittelten hohen Kosten für eine Sanierung schlägt
die Betriebsleitung die Ablehnung der Eingabe vor.
Herr Weicht regt an, zur Verbesserung
der Situation entgegenkommenderweise an der betreffenden Stelle einen
Rückschnitt der Vegetation vorzunehmen.