Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Rat nimmt den Bericht des Stadtkämmerers über die Finanzlage 2013 zur Kenntnis.

 

Stadtkämmerer Siebers berichtet anhand einer PowerPointPräsentation die Finanzlage 2013. Die Präsentation ist als Anlage 2 beigefügt.

 

Mitglied Bartels bezieht sich auf ein Schreiben seiner Fraktion vom 13.09.2013, in dem die Verwaltung aufgefordert wurde, entsprechendes Zahlenmaterial zur Verfügung zu stellen, so dass Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zur Sitzung des Ältestenrates am 31.10.2013 vorgelegt werden können. Dieses Schreiben wurde von der Verwaltung noch nicht beantwortet.

 

Stadtkämmerer Siebers teilt hierzu mit, dass diese Zahlen aus dem Haushaltsplan ersichtlich sind. Auf Wunsch von Mitglied Bartels wird die Verwaltung der BGE ein Schreiben, in dem die maßgeblichen Seiten des Finanzhaushaltes  benannt werden, zukommen lassen.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Siebers teilt der Vorsitzende mit, dass in der Sitzung des Ältestenrates am 09.09.2013 über die Finanzlage berichtet wurde und der Termin für die nächste Sitzung des Ältestenrates am 31.10.2013, in der von der Politik Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung vorgebracht werden sollten, mitgeteilt wurde.