Sitzung: 15.10.2013 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 2
Vorlage: 01 - 15 1083/2013
Beschlussvorschlag
Die Einrichtung einer ständigen
Arbeitsgemeinschaft mit den Gemeinden Rijnwaarden, Zevenaar, Montferland und
Oude Ijsselstreek wird nicht befürwortet
Mitglied Kukulies erläutert kurz den vorliegenden Antrag. Er hält es für wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor dem grenznahem Hintergrund zu den Niederlanden zu intensivieren. Seine Fraktion hält es für wichtig, dass die Bürgermeister bzw. Wethouder oder die Vorsitzenden der einzelnen Fraktionen sich in regelmäßigen Zeitabständen austauschen.
Mitglied Gertsen stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen. Er hatte nach einer Zusammenkunft in Netterden von Emmericher Politikern mit Kommunalpolitikern der Oude Emmericher Isselstreek in Netterden den Eindruck, dass in den Bereichen, wo Gesprächsbedarf besteht sowohl in der Politik wie auch von Seiten der Verwaltung ein Austausch erfolgt.
Der Vorsitzende teilt ergänzend mit, dass eine rege Kommunikation zwischen den deutschen und den niederländischen Städten stattfindet. Auch er ist der Ansicht, dass an der bisherigen bewährten Praxis festgehalten werden sollte.
Er lässt über den Antrag von Mitglied Gertsen, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.