Sitzung: 28.11.2013 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 15 1106/2013
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein beschließt,
1. die Begründung
zum Erlass der Änderung der Entwässerungssatzung zur
Kenntnis zu nehmen
und
2. die mit Anlage
1 gekennzeichnete 8. Nachtragssatzung zur Entwässerungs-
satzung der Stadt Emmerich am Rhein vom
12.12.1996 in der zurzeit gültigen
Fassung.
Herr Gruyters erläutert, dass es sich
bei dieser Vorlage lediglich um eine redaktionelle Änderung handelt, die auf
dem vorhergehenden Tagesordnungspunkt basiert.
Herr Ludwig stellt den Antrag auf
Abstimmung nach Vorlage.