Sitzung: 28.11.2013 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 15 1108/2013
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein beschließt,
1. die Begründung
zum Erlass der Änderung der Beitragssatzung zur
Entwässerungssatzung zur Kenntnis zu nehmen
und
2. die mit Anlage
1 gekennzeichnete 1. Nachtragssatzung zur Beitragssatzung zur
Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am
Rhein vom 12.12.1996 in der
zurzeit gültigen Fassung .
Herr Spiegelhoff und Herr Tepaß
stellen den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage ebenfalls ohne weitere
Erörterung.